Année politique Suisse 1980 : Allgemeine Chronik / Landesverteidigung
Zivilschutz
Zur Übernahme von Funktionen im Zivilschutz will der Bundesrat vermehrt Offiziere von der Wehrpflicht dispensieren
[34]. Trotz derartigen Bestrebungen bestätigte sich aber die bereits oben erwähnte Tatsache, dass die Aufwendungen für diesen Verteidigungsbereich in den letzten Jahren ständig zurückgehen. Der Verzicht auf Bundesbeiträge an private Schutzraumbauten wurde deshalb auch als weiterer Schritt in diese Richtung bekämpft. Eine entsprechende Anderung des Schutzbautengesetzes, die jährliche Einsparungen von rund 20 Mio Fr. ermöglicht, wurde aber gleichwohl und gegen den Willen des Bundesrates vom Parlament ins Sparprogramm 80 eingefügt
[35]. Opposition gab es auch gegen ein nationales Zivilschutz-Ausbildungszentrum in Schwarzenburg (BE). Ungeachtet hauptsächlich finanzieller Einwände hiessen jedoch die eidgenössischen Räte den auf 24,4 Mio Fr. veranschlagten Kredit für die erste Bauetappe gut
[36].
[34] Vgl. Antwort des BR auf eine Interpellation Loretan (fdp, AG) in NZZ (sda), 129.6.6.80; zum Vorstoss vgl. Verhandl. B. vers.. 1980, I, S. 50. Vgl. zudem eine Einfache Anfrage Braunschweig (sp, ZH) über Zivilschutzflucht bei Offizieren (Amtl. Bull. NR, 1980. S. 1711).
[35] Amtl. Bull. NR, 1980, S. 572 ff. und 812 ; Amtl. Bull. StR, 1980, S. 306 und 404 ; AS, 1980, S. 1786 f. ; vgl. auch SGT, 106, 7.5.80; Vat.. 106.7.5.80; LNN, 116, 20.5.80. Vgl. ferner ein Postulat Lüchinger (fdp. ZH) in Amtl. Bull. NR, 1980. S. 804 und eine Einfache Anfrage Loretan (fdp, AG). a.a.O., S. 1295. Zum Sparprogramm 80 vgl. unten, Teil I, 5 (Mesures d'économie).
[36] BBl, 1980, II, S. 652; Amtl. Bull. NR, 1980, S. 428 B.; Amtl. Bull. StR, 1980, S. 32 ff.
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