Année politique Suisse 1983 : Infrastruktur und Lebensraum / Verkehr und Kommunikation
PTT
Der
Unternehmensgewinn der PTT bildete sich 1983 erneut zurück; mit 120 Mio Fr. fiel er aber doch höher aus als budgetiert. Das verhältnismässig gute Ergebnis lässt sich vor allem auf die beachtliche Verkehrszunähme von 3,6% zurückführen. Der Bundeskasse soll ein Gewinnanteil von 90 Mio zufliessen; während die restlichen 30 Mio der Aufstockung der Reserven dienen. Bei gleichbleibenden Preisen für ihre Leistungen müssten die PTT künftig in die roten Zahlen geraten. Aufgrund der beschlossenen Taxerhöhungen konnte für 1984 jedoch ein Überschuss von 253,7 Mio veranschlagt werden; von diesem Betrag wären 150 Mio an den Bund abzutreten. Dem Entscheid, die PTT-Taxen anzuheben, erwuchs vor allem deshalb Kritik, weil er die mit finanziellen Schwierigkeiten kämpfenden kleineren Zeitungen noch mehr belastet. Das eidgenössische Parlament wählte in der Folge eine etwas pressefreundlichere Variante des Budgets als die ursprünglich vorgesehene
[48].
Im Fernmeldewesen stehen technische Umwälzungen bevor. Mit einem Integrierten Fernmeldesystem soll schrittweise das gegenwärtig noch elektromechanische schweizerische Netz von rund 1000 örtlichen Telefonzentralen elektronisiert werden. Im Berichtsjahr brachen die PTT aus Kostengründen den in den siebziger Jahren begonnen Versuch ab, selbst — in Zusammenarbeit mit schweizerischen Industrieunternehmen — ein solches System zu entwickeln. Es wird nun ausländische Technologie übernommen
[49].
Hohe Wellen schlug ein Projekt der PTT, in ihrem Betriebszentrum Zürich-Mülligen als Ergänzung zum Personalrestaurant eine eigene Grossbäckerei einzurichten. Mit mehreren Motionen verlangten die eidgenössischen Räte den Abbruch des Vorhabens. Es wurde argumentiert, es gehöre nicht zu den Aufgaben des staatlichen Monopolbetriebes, selbst Brot zu produzieren. Rechtlich hatten zwar weder Bundesrat noch Parlament die Handhabe, den Bau der Bäckerei zu verhindern; der PTT-Verwaltungsrat verzichtete dann aber doch auf das umstrittene Unternehmen
[50].
[48] Rechnung 1983: NZZ, 24.2.84. Budget 1984: Amtl. Bull. NR, 1983, S. 1750 ff.; Amtl. Bull. StR, 1983, S. 620 ff.; BBl, 1983, IV, S. 601 ff.; Bund, 13.12.83. Eine Motion von NR Biderbost (cvp, VS) zur Verteilung des PTT-Gewinnes wurde wegen des Ausscheidens des Motionärs aus dem Rat abgeschrieben ( Verhandl. B. vers., 1983, V, S. 33). Zur Rechnung 1982 siehe BBl, 1983, II, S. 726 ff.; Amtl. Bull. NR, 1983, S. 952 ff. ; Amtl. Bull. StR, 1983, S. 198 ff.; vgl. auch SPJ, 1982, S. 104.
[49] Ein Teil der Apparaturen wird von Schweizer Tochterfirmen oder Lizenznehmern hergestellt (TA, 8.7.83; BaZ, 20.8.83; 3.12.83; Ww, 40, 6.10.83; 24 Heures, 3.12.83).
[50] Siehe die Motionen Oehler (cvp, SG), Früh (fdp, AR) sowie Kündig (cvp, ZG); Amtl. Bull. NR, 1983, S. 919 ff., 945 ff. und 1718 ff.; Amtl. Bull. StR, 1983, S. 199 ff. und 624 ff.; TA, 9.6.83; 24.6.83; 7.9.83.
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