Année politique Suisse 1991 : Sozialpolitik / Gesundheit, Sozialhilfe, Sport
Sport
Die Schweiz soll der am 1. März 1990 in Kraft getretenen
Europäischen Konvention gegen Doping beitreten, weil ein fairer, dopingfreier Sport im Interesse der gesamten Gesellschaft liegt. So begründete der Bundesrat seinen Antrag auf Ratifizierung des Abkommens, den er im Lauf des Sommers in die Vernehmlassung schickte. Nach klar positivem Echo beauftragte der Bundesrat das EDI, eine entsprechende Botschaft auszuarbeiten. Als erster einschlägiger Vertrag mit Gesetzeskraft will die Konvention die Dopingbekämpfung vereinheitlichen, ohne die innere Rechtsordnung der Unterzeichnerstaaten in Frage zu stellen
[62].
An einem nationalen Sportsymposium in Magglingen legte Bundespräsident Cotti die Haltung der Landesregierung zum Sport dar. Er liess erkennen, dass der Bundesrat hinter dem Sport als Ganzes steht und gewillt ist, die Anliegen der Sporttreibenden wirksam zu unterstützen. Allerdings schloss er eine Unterstützung des Hochleistungssports mit Geldern der öffentlichen Hand – wie dies etwa in den Nachbarländern der Fall ist – kategorisch aus. Er relativierte auch die Möglichkeiten des Bundes in der Sportförderung: Bau, Betrieb und Modernisierung der Sportstätten werden auch in Zukunft primär Aufgaben der kommunalen und kantonalen Institutionen bleiben. Daran ändere auch der Umstand nichts, dass der Bundesrat dem Parlament eine Botschaft über einen Verpflichtungskredit von 30 Mio. Fr. für Finanzhilfen an Anlagen für sportliche Ausbildung zugeleitet habe
[63].
Diese Botschaft, in welcher der Bundesrat vorschlägt, in den Jahren zwischen 1992 und 1996 den
Bau von vorerst sechs Anlagen für sportliche Ausbildung von nationaler Bedeutung zu unterstützen und damit seine Politik der Jahre 1973 bis 1977 wiederaufzunehmen, stiess in der vorberatenden Nationalratskommission allerdings auf Widerstand. Die Kommission, welche in der Vorlage sportpolitische Perspektiven vermisste, will dem Plenum beantragen, die Botschaft an den Bundesrat zurückzuweisen, damit er seine Vorschläge konkretisiere und mit dem Legislatur- und Finanzplan koordiniere. Hingegen gewährte nun auch der Nationalrat einstimmig einen Objektkredit von 9 Mio Fr. für den Ausbau der Sportschule Magglingen
[64].
Gleich wie vor ihr der Nationalrat regte die kleine Kammer an, die untere Alterslimite von "Jugend und Sport" auf zwölf, allenfalls auf zehn Jahre zu senken. Da Bundespräsident Cotti bereits laufende Arbeiten ins Feld führen konnte, wurde eine entsprechende Motion Rüesch (fdp, SG) nur in Form eines Postulates überwiesen
[65].
Ein Postulat Bircher (sp, AG), welches anregte, der Bund solle weitere Massnahmen zur Realisierung des obligatorischen Sportunterrichts in den Berufsschulen ergreifen, wurde diskussionslos überwiesen
[66].
[62] Presse vom 5.7.91; NZZ, 3.12.91.
[64] BBl, 1991, III, S. 1085 ff.; Presse vom 6.7.91; NZZ, 1.11.91. Magglingen: Amtl. Bull. NR, 1991, S. 521 f.
[65] Amtl. Bull. StR, 1991, S. 14 f. Siehe auch SPJ 1990, S. 215.
[66] Amtl. Bull. NR, 1991, S. 1988.
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