Année politique Suisse 1993 : Allgemeine Chronik / Landesverteidigung / Rüstung
Für Beschaffungen verschiedenster Art beantragte der Bundesrat dem Parlament
1,947 Mia Fr. Die grössten Brocken waren 205 Radschützenpanzer Piranha (305 Mio Fr.), 200 Militärlieferwagen Duro (288 Mio Fr.), 16 Artilleriegeschütze Bison plus Munition (189 Mio Fr.) sowie 1200 geländegängige Personenwagen (89 Mio Fr.). Mit 286 Mio Fr. soll die Ausrüstung aller Armeeangehöriger mit der neuen Kampfbekleidung weitergeführt werden. 114 Mio Fr. wurden für eine erste Tranche von neuen Ausgangsuniformen vorgesehen. Sie waren ins Rüstungsprogramm aufgenommen worden, um dem Parlament einen Grundsatzentscheid zu ermöglichen. Die Arbeitsgruppe Armeereform hatte einen Verzicht empfohlen. Wie Bundesrat Villiger ausführte, soll mit diesen Beschaffungen die persönliche Ausrüstung der Armeeangehörigen erneuert, die Mobilität und Flexibilität der Armee vergrössert und mit der Beschaffung von Simulatoren die Ausbildung von Infanterie und Fliegerabwehr verbessert und umweltschonender gestaltet werden. Das Rüstungsprogramm 93 sei mit einem Inlandanteil von 80% ausgesprochen beschäftigungswirksam, führte der Chef des EMD aus, und im Rahmen der real um rund 25% gekürzten Rüstungsausgaben finanzierbar. Als Folge der Beschaffung von 34 F/A-18-Kampfflugzeugen werde zudem 1994 kein Rüstungsprogramm vorgelegt
[37].
Der Nationalrat stimmte dem Rüstungsprogramm integral und mit deutlichem Mehr zu. Streichungsanträge Maurer (svp, ZH), Hollenstein (gp, SG) und Haering Binder (sp, ZH) bezüglich der Kredite für die Ausgangsuniformen, die Beschaffung von Simulatoren für die Gefechtsausbildung am Sturmgewehr 90 sowie die Einführung des Waffensystems Bison hatten keine Chance. Der Ständerat nahm das Rüstungsprogramm 93 einstimmig an
[38].
Im Anschluss an seine Debatte über das Rüstungsprogramm 93 behandelte der Nationalrat eine Motion der SP-Fraktion, die einen dringlichen Bundesbeschluss zur
Umstellung der Rüstungsbetriebe auf eine zugleich zivile, soziale und ökologische Produktion forderte. In seiner Antwort lehnte der Bundesrat aus ordnungspolitischen Gründen eine interventionistische grossflächige Rüstungskonversionspolitik ab, sagte aber seine Bereitschaft zu, die mit dem unvermeidlichen Stellenabbau in den Bundesbetrieben verbundenen Härten wo immer möglich zu mildern. Auf seinen Antrag wurde die Motion lediglich als Postulat überwiesen
[39].
Ende Jahr orientierte das EMD über die Neustrukturierung der eidgenössischen
Munitionsbetriebe. Thun wird demnach Sitz des Managements einer neuen eidgenössischen Munitionsfirma, deren Produktionsstätten sich in Thun, Wimmis, Altdorf und Aubonne befinden. Mit dieser Restrukturierung ist ein weiterer Arbeitsplatzabbau von 300 Stellen in Thun und Altdorf verbunden
[40].
[37] BBl, 1993, III, S. 1 ff.; Presse vom 24.6.93.
[38] Amtl. Bull. NR, 1993, S. 1509 ff.; Amtl. Bull. StR, 1993, S. 866 ff.; BBl, 1993, IV, S. 602 ff.
[39] Amtl. Bull NR, 1993, S. 1531 ff. und 2610 f.; SHZ, 2.9.93; siehe auch Lit. Hug.
Copyright 2014 by Année politique suisse
Dieser Text wurde ab Papier eingescannt und kann daher Fehler enthalten.