Année politique Suisse 1993 : Allgemeine Chronik / Landesverteidigung / Militärische Bauten
Mit 65,5 Mio Fr. beantragte der Bundesrat dem Parlament die
tiefste Investitionssumme für militärische Bauten seit Jahrzehnten. In ihrer Botschaft unterstrich die Landesregierung, das Bauprogramm 1993 entspreche nicht den ausgewiesenen Bedürfnissen, sondern ausschliesslich den im Zuge der Sparmassnahmen mehrfach gekürzten Zahlungskrediten. Der Hauptanteil des neuen Bauprogramms war mit 42,5 Mio Fr. erneut für Ausbildungsbauten reserviert, um den Rückstand bei den sanierungsbedürftigen Kasernenanlagen, Truppenunterkünften und Schiessplätzen weiter zu verringern. Beide Kammern stimmten dem Bauprogramm praktisch diskussionslos zu, wobei aber die Sprecher der jeweiligen Sicherheitskommission vor weiteren Sparübungen im Bereich der militärischen Bauten warnten
[50].
Nach Ansicht des Bundesrates bedingt das mit der "Armee 95" vorgesehene Konzept der dynamischen Raumverteidigung eine
Überprüfung des während 100 Jahren entstandenen Festungssystems. Deshalb werden in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren 14 000 von 20 000 Bauten aufgegeben, darunter auch die 40 grossen Festungsartillerie-Anlagen. Weil die Liquidierung finanziell aufwendig ist, soll sie etappenweise vorgenommen werden. Weiterhin zu verteidigen sind gemäss Bundesrat die wichtigsten Alpenübergänge. Mit dem Rüstungsprogramm 93 beantragte er deshalb 16 neue Artilleriegeschütze vom Typ Bison für die Festungsbrigaden in St. Maurice, am Gotthard und in Sargans. Für die SP und die Grünen zeugt diese Ausrichtung von überholtem Réduitdenken. Ein entsprechender Streichungsantrag Haering Binder (sp, ZH) wurde im Nationalrat jedoch deutlich abgelehnt, obgleich auch Artillerie-Experten des EMD ihre Skepsis gegenüber dem "Bison" nicht verhehlten
[51].
[50] BBl, 1993, II, S. 1 ff.; Amtl. Bull. StR, 1993, S. 369 . ff.; Amtl. Bull. NR, 1993, S. 1505 ff.; BBl, 1993, III, S. 802 ff.
[51] Amt. Bull. NR, 1993, S. 1509 ff.; Bund, 24.6.93; NZZ, 27.8.93; NQ, 30.9.93.
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