Année politique Suisse 1996 : Sozialpolitik / Gesundheit, Sozialhilfe, Sport / Gesundheitspolitik
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Prävention
Luzern liess als erster Kanton die Gesundheitsförderung und Prävention systematisch auf Stärken, Schwächen, Wirksamkeit und Akzeptanz hin untersuchen. Die Studie zeigte, dass die Gesundheitsförderung einerseits im generellen politischen Diskurs und anderseits in den Gemeinden noch stärker verankert werden sollte. Zudem müssten vermehrt klare Schwerpunkte und Ziele gesetzt sowie an die Eigenverantwortung appelliert werden. Dort, wo das individuelle Verhalten jedoch an Grenzen stosse wie etwa bei den schädlichen Umwelteinflüssen, liege es an der Gesellschaft und der Politik, bessere Rahmenbedingungen zu schaffen [10].
Kurz nach Inkrafttreten des neuen KVG wurde bekannt, dass die Leistungsverordnung zum KVG Ultraschalluntersuchungen bei Schwangeren nur mehr in Risikofällen vorsieht. Dies löste sowohl bei Patientinnen- und Frauenorganisationen wie auch bei den Fachärzten einen Sturm der Entrüstung aus und veranlasste das zuständige EDI, noch einmal über die Bücher zu gehen. Die Leistungsverordnung wurde per 15. Mai - und auf fünf Jahre befristet - dahingehend abgeändert, dass zwei Ultraschalluntersuchungen pro Schwangerschaft wieder zur Pflichtleistung der Kassen werden [11].
 
[10] Presse vom 25.10.96.10
[11] Presse vom 15.2., 16.2., 12.3. und 27.4.96. Siehe dazu auch die Ausführungen des BR in Amtl. Bull. NR, 1996, S. 186 f. und in Amtl. Bull. StR, 1996, S. 389 f. Ein Postulat Keller (sd, BL) zur weiteren Übernahme der Vorsorgeuntersuchung von schulpflichtigen Kindern wurde angenommen (Amtl. Bull. NR, 1996, S. 1200 f.).11