Année politique Suisse 1997 : Sozialpolitik / Gesundheit, Sozialhilfe, Sport
Sport
Das Eidgenössische Militärdepartement (EMD) wird ab dem 1. Januar 1998
Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) heissen. Damit wird unterstrichen, dass ab diesem Zeitpunkt der Bereich Sport aus dem Departement des Innern in dieses wechselt. An einer Tagung in Neuenburg legte Bundesrat
Ogi die
Schwerpunkte seiner künftigen Sportpolitik dar: Absolute Priorität haben für ihn die Olympischen Winterspiele 2006 im Wallis sowie die Förderung des Spitzensports. Als weitere Anliegen von gesamtschweizerischer Bedeutung sieht er die Sanierung bestehender und den Ausbau neuer Sportanlagen, eine bessere Integration von "Jugend und Sport" ins Schulsystem und die Förderung des Seniorensports
[69].
Die Walliser Bevölkerung befürwortet mehrheitlich die
Kandidatur der Stadt Sitten für die Olympischen Winterspiele 2006. Anfangs Juni votierten 67% der Stimmenden für die dazu notwendige Kostenbeteiligung des Kantons und eine allfällige Defizitgarantie von insgesamt 60 Mio Fr. Sämtliche Kantonsteile stimmten zu
[70].
Der Bundesrat hatte schon im März signalisiert, dass er bereit sei, die erneute Kandidatur Sittens zu unterstützen, allerdings unter der Bedingung, dass die Walliser Bevölkerung der nötigen Finanzhilfe und Defizitgarantie zustimme. Nach dem Ja des Walliser Souveräns setzte die Landesregierung ihr Versprechen um und erlaubte Bundesrat
Ogi, den
Vorsitz des Nationalen Komitees für die Winterspiele "Sion-Valais-Wallis-Switzerland-2006" zu genehmigen. Um keine Unvereinbarkeiten mit Ogis Amt als Bundesrat und Vorsteher des VBS zu schaffen, wird Ogi jedoch keine operativen Funktionen bei der Vorbereitung und der Präsentation des Sittener Olympia-Dossiers übernehmen. Dies wird dem Verein Olympische Winterspiele und dessen Co-Präsidenten FIFA-Generalsekretär Sepp Blatter und PTT-Generaldirektor Jean-Noël Rey vorbehalten sein. Neben Ogi, Blatter und Rey sind im Nationalen Komitee mit Botschafter Edouard Brunner und Divisionär Jean-Daniel Mudry auch die Diplomatie und die Armee vertreten. Brunner wird die Kommission für internationale Beziehungen präsidieren und Bundesrat Ogi direkt unterstellt sein
[71].
Einige Tage vor der Volksabstimmung überwies der Nationalrat gegen den Willen der Vertreter der Grünen Partei, welche kritisierten, das Projekt 2006 trage dem Umweltschutz noch weniger Rechnung als jenes für das Jahr 2002, mit 125 zu 12 Stimmen eine Motion Comby (fdp, VS), welche verlangt, der
Bund solle sich mit dem Kanton Wallis und der Gemeinde Sitten auch
in finanzieller Hinsicht solidarisch zeigen, um diesen sportlichen Anlass von internationaler Bedeutung zu ermöglichen
[72].
Im September leitete der Bundesrat dem Parlament seine Botschaft über die
finanzielle Beteiligung des Bundes an den Winterspielen
2006 zu. Unter dem Vorbehalt der Akzeptanz in der Bevölkerung und der umweltschonenden Durchführung ist die Landesregierung bereit, sich mit Geld- und Sachleistungen in der gleichen Höhe wie der Kanton Wallis und die beteiligten Gemeinden an der Finanzierung zu beteiligen. Er beantragte deshalb dem Parlament, einen Beitrag von 1,2 Mio Fr. an die Kosten der Kandidatur sowie eine Defizitgarantie in der Höhe eines Drittels des ausgewiesenen Defizits, jedoch höchstens von 30 Mio Fr. zu übernehmen. Hinzu kommen ein Beitrag von höchstens 20 Mio Fr. zur Finanzierung der Sportanlagen von nationaler Bedeutung (Nasak) sowie nicht in Rechnung gestellte Leistungen von maximal 10 Mio Fr.(beispielsweise für den Einsatz von Militär zu Ordnungszwecken). In der Wintersession stimmte der Ständerat nach kurzer Diskussion und einstimmig dem Antrag des Bundesrates zu
[73].
[69]
Express, 26.11.97. Siehe auch
SPJ 1996, S. 250.69
[70]
TA, 15.5.97;
NLZ, 20.5.97;
NQ, 28.5. und 3.6.97; Presse vom 9.6.97. Siehe
SPJ 1994, S. 214 f. und
1995, S. 237 f.70
[71]
BZ, 3.6.97;
NQ, 4.6. und 26.6.97; Presse vom 12.7.97. Blatter, Rey und Mudry sind alles Walliser, daneben sitzen aber im Unterstützungskomitee auch weitere rund 280 Prominente aus anderen Kantonen (
JdG, 19.12. und 22.12.97).71
[72]
Amtl. Bull. NR, 1997, S. 516 f. und 953 ff. Der NR überwies in der Folge auch ein analoges Postulat Filliez (cvp, VS):
Amtl. Bull. NR, 1997, S. 2226 f. Siehe
SPJ 1996, S. 250.72
[73]
BBl, 1997, IV, S. 897 ff.;
Amtl. Bull. StR, 1997, S. 1331 ff. Für die Forderung der Sportvereine, von der Mehrwertsteuer ausgenommen zu werden, siehe oben, Teil I, 5 (Indirekte Steuern).73
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