Année politique Suisse 1997 : Bildung, Kultur und Medien / Bildung und Forschung / Forschung
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Forschungsprogramme und -gelder
Die Europäische Kommission verabschiedete im Frühjahr das fünfte EU-Forschungsrahmenprogramm (1998-2002, operationell ab 1999). Die gleichberechtigte Teilnahme an den EU-Forschungsprogrammen bleibt der Schweiz wegen des EWR-Neins, und weil die bilateralen Verhandlungen auch im Berichtsjahr nicht abgeschlossen werden konnten, allerdings nach wie vor verwehrt. Schweizerische Forschungsinstitutionen können zwar auf Projektebene mitwirken, aber keine Leitungsfunktionen übernehmen. Im Herbst zog das Bundesamt für Bildung und Wissenschaft (BBW) eine Bilanz der bisherigen Beteiligung der Schweiz an den EU-Forschungsprogrammen (1992-1996). Danach nahm die Beteiligung seit 1992 stetig zu. Das BBW kritisierte jedoch, dass die über 1100 Teilnehmer zum überwiegenden Teil aus dem Hochschulbereich stammten, während die Industrie und die kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) noch schwach vertreten sind. Die Aufwendungen von insgesamt 336 Mio Fr. kamen mehrheitlich informations- und kommunikationstechnologischen Projekten zugute; an zweiter und dritter Stelle folgten Biowissenschaften und Umweltforschung [57].
Die Schweizer Privatwirtschaft erhöhte ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung auch in den Rezessionsjahren: von 1992 bis 1996 um nominal 6%. 1996 gab sie knapp 16 Mia Fr. aus, davon allerdings mehr als die Hälfte im Ausland. An erster Stelle der Ausgaben im In- (38%) und Ausland (45%) steht die Chemie. Im internationalen Vergleich liegt die Schweiz mit einem Forschungsanteil von 1,9% des Bruttoinlandprodukts wie schon 1992 auf dem dritten Rang, nach Schweden und Japan, aber noch vor den USA und Deutschland. Die Beschäftigung in der schweizerischen Forschung und Entwicklung ging zwischen 1992 und 1996 um 1% auf 37 290 Personen zurück [58].
Die Kommission für Technologie und Innovation (KTI), das wichtigste Instrument des Technologietransfers zwischen Hochschulen und der Wirtschaft des Bundes, musste sich ab Februar wegen Kreditkürzungen für zahlungsunfähig erklären. Im Rahmen des Investitionsprogrammes vom April zwackte der Nationalrat deshalb beim Posten Bundesbauten 40 Mio Fr. für die KTI ab. Der Ständerat als Zweitrat wollte auf dem Weg des Investitionsprogrammes jedoch nur 20 Mio Fr. freigeben, ein Kompromiss, auf den der Nationalrat einschwenkte. Beide Räte überwiesen aber zusätzlich eine Motion der ständerätlichen WAK, die weitere 20 Mio Fr. für die KTI per Nachtrag zum Budget 97 forderte und für die Jahre 1998 und 1999 eine Erhöhung der Verpflichtungskredite für KTI-Tätigkeiten verlangte. Im Dezember stimmte der Nationalrat einstimmig einer Sonderfinanzierung für die KTI von je 15 Mio Fr. für die Jahre 1998 und 1999 zu [59].
 
[57] NZZ, 10.4. und 20.5.97; Presse vom 9.9.97. 1997 unterstützte der Bund Forschungsprojekte der EU-Rahmenprogramme mit rund 90 Mio Fr.57
[58] Lit. BFS/Vorort; Presse vom 18.2.98.58
[59] TA, 18.4.97; Amtl. Bull. StR, 1997, S. 379 ff. und 409 ff.; Amtl. Bull. NR, 1997, S. 765, 798 und 2442 ff.; Presse vom 30.4. und 2.5.97. Zur Bedeutung der KTI und ihren Projekten siehe BBl, IV, S. 1230 ff. Zum Investitionsprogramm siehe oben, Teil I, 4a (Konjunkturpolitik).59