Année politique Suisse 1998 : Bildung, Kultur und Medien / Bildung und Forschung / Forschung
Der Bundesrat hiess im Berichtsjahr eine achte Serie von
Nationalen Forschungsprogrammen (NFP) mit einem Gesamtkredit von 48 Mio Fr. gut und wählte dazu vier Themenblöcke aus: “Bildung und Beschäftigung”, “Zukunftsprobleme des Sozialstaates Schweiz”, “Implantate und Transplantate” sowie “molekulare Strukturen”. Die allen vier Programmen gemeinsame Leitfrage focussiert auf die Auswirkungen naturwissenschaftlich-technischer Erkenntnisse auf die Gesellschaft
[63].
Nach der bereits 1997 erfolgten Zustimmung der grossen Kammer genehmigte auch der Ständerat eine Erhöhung des 1995 bewilligten Verpflichtungskredits zur Finanzierung von Tätigkeiten
der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) um 30 Mio Fr. ohne Gegenstimmen. Diese Spezialfinanzierung dient dem Aufbau der Kompetenz in anwendungsorientierter Forschung und Entwicklung an den FHS in den Jahren 1998-1999. Die KTI bildet mit ihrem erweiterten Leistungsauftrag insbesondere im Bereich der sogenannten “technologisch orientierten Programmforschung” (TOP) sowie des Wissens- und Technologietransfers neben dem Schweizerischen Nationalfonds den zweiten Hauptpfeiler der nationalen Forschungsförderung. Der Ständerat nahm zudem vom Technologiebericht des Bundesrates Kenntnis
[64].
Das
bilaterale Forschungsabkommen Schweiz – EU gelangte dank dem Abschluss der bilateralen Verhandlungen mit der EU bei den anderen Dossiers anfangs Dezember zum Durchbruch. Der Vertrag, der vor zwei Jahren ausgehandelt worden war und der für das 4. EU-Rahmenprogramm eine volle und weitgehend gleichberechtigte Teilnahme von Schweizer Partnern in EU-Projekten vorsah, kann damit fast unverändert auf das 5. EU-Rahmenprogramm 1999-2002 umgeschrieben und auf den 1. Januar des Jahres, das der Inkraftsetzung der Verträge mit der EU folgt, auch finanziell wirksam werden
[65].
Der Ständerat überwies ein Postulat Cottier (cvp, FR) und ersuchte damit den Bundesrat, im Rahmen seiner wissenschaftspolitischen Schwerpunktsetzung den Ausbau des Netzes der Stellen für
Wissenschaftsattachés voranzutreiben, um so die Wettbewerbsfähigkeit der Schweiz in der europäischen Forschungslandschaft zu sichern
[66].
Im November präsentierten der Schweizerische Nationalfonds, die Schweizer Akademien und die Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (Deza) einen Leitfaden für
Forschungspartnerschaften mit Entwicklungsländern. Er listet elf Grundsätze auf, nach denen in Zielvorstellung, Umsetzung und Kontrolle vorgegangen werden soll. So soll der Forschungsgegenstand gemeinsam mit den Partnern festgelegt und eventuelle Gewinne gerecht verteilt werden. Besondere Beachtung gilt dabei der Nützlichkeit für die Bevölkerung der Region, der Ausbildung von Leuten der Region und der dortigen Schaffung von Forschungseinrichtungen
[67].
[63] Presse vom 2.4.98.63
[64]
BBl, 1998, S. 1479;
Amtl. Bull. StR, 1998, S. 379 ff.;
NZZ, 18.3.98. Vgl. auch
Vision, 1998, Nr. 4, S. 27-29 und
SPJ 1997, S. 316.64
[65]
BBW Journal, 1999, Nr. 1, S. 2;
NZZ, 7.12.98. Vgl. auch
SPJ 1997, S. 315 f. Zu den Verhandlungen über die bilateralen Verträge mit der EU siehe oben, Teil I, 2 (Europe: UE).65
[66]
Amtl. Bull. StR, 1998, S. 1214.66
[67] Presse vom 28.10.98.67
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