Année politique Suisse 2000 : Infrastruktur und Lebensraum / Boden- und Wohnwirtschaft / Wohnungsbau und -eigentum
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Wohneigentumsförderung (WEG)
Im Berichtsjahr wurden im Rahmen des WEG 1017 Wohnungen gefördert. Damit war die Zahl der geförderten Objekte weiterhin rückläufig (1999: 1589 Einheiten). Der Rückgang war bei den geförderten Mietwohnungen (1999: 690, 2000: 250) stärker als bei den geförderten Eigentumswohnungen (1999: 901, 2000: 762) [16].
Der Bundesrat hat im März nach Ablauf der Referendumsfrist die im Vorjahr beschlossene Änderung des Wohnbau- und Eigentumsförderungsgesetzes (WEG) in Kraft gesetzt. Gleichzeitig trat der Bundesbeschluss über Massnahmen zur Bereinigung und Minderung der Verluste und Zahlungsrisiken aus der Wohnbau- und Eigentumsförderung in Kraft [17].
Mit einer Motion verlangte die vorberatende Kommission zur Legislaturplanung vom Bundesrat einen Bericht über Ziel und Umfang der Wohnbauförderung auf Bundesebene. Der Bericht soll ferner über den zeitlichen Rahmen der angestrebten gesetzlichen Neuregelungen und die damit verbundenen finanziellen Folgen Rechenschaft ablegen. Laut Kommission hatte die Wohnbauförderung des Bundes in den Jahren der Rezession versagt. Sie hatte der Bundeskasse bis Ende 1999 über eine halbe Mia Fr. Verlust verursacht. Zudem hätten die geschaffenen Investitionsanreize fehlgeschlagen. Die Kommission kritisierte ausserdem, dass die 1998 vom Bundesrat befürwortete Überprüfung des Bundesamtes für Wohnungswesen noch nicht zu Ende gebracht worden ist. Gegen den Willen des Bundesrates entschied sich die Ratsmehrheit zur Überweisung der Motion. Der Ständerat wandelte die Motion in ein Postulat beider Räte um [18].
 
[16] Angaben gemäss Auskunft BWO.16
[17] BBl, 2000, S. 1585 f.17
[18] AB NR, 2000, S. 813; AB SR, 2000, S. 657.18