Année politique Suisse 2002 : Sozialpolitik / Gesundheit, Sozialhilfe, Sport
 
Sport
Sportliche Grossanlässe wie Weltcup-Rennen oder Leichtathletik-Meetings leisten einen positiven Nettobeitrag zur regionalen Wertschöpfung. Sie lassen sich aus volkswirtschaftlicher Sicht legitimieren, auch wenn sie vielfach mit einem betriebswirtschaftlichen Defizit abschliessen, das durch die öffentliche Hand gedeckt werden muss. Zu diesem Ergebnis kam das Institut für Tourismuswirtschaft der Hochschule für Wirtschaft Luzern, das mit einer Reihe von Partnern erstmals sieben sportliche Grossanlässe unter ökonomischen, aber auch ökologischen und sozialen Kriterien untersuchte. Die Bruttowertschöpfung der untersuchten Anlässe schwankte zwischen 0,6 Mio Fr. (Ski-Weltcup St. Moritz 2000) und 5 Mio Fr. (Engadiner Skimarathon 2001). Von den Grossveranstaltungen profitieren vor allem das Gastgewerbe, der Gross- und Detailhandel, Transportunternehmen, das Baugewerbe sowie Event-Firmen. Nicht zu unterschätzen ist auch der Image-Gewinn und die Beachtung in den Medien, die eine Region durch eine Sportveranstaltung erzielen kann [63].
Die Olympiakandidatur Bern-Montreux 2010 kam nicht recht vom Fleck. Insbesondere die Wirtschaft schien vom Projekt nicht wirklich überzeugt, weshalb sich die Sponsorensuche sehr mühsam gestaltete. Der Bundesrat zeigte sich optimistischer und sprach Ende Januar einen Kredit von 300 000 Fr. zur Unterstützung der Vorbereitungsarbeiten. Anfangs Februar entschied der Exekutivrat von Swiss Olympic, die Kandidatur Berns und der Westschweiz für die olympischen Winterspiele 2010 unter dem Namen „Berne 2010“ offiziell beim IOC einzureichen. In den folgenden Wochen formierte sich in Stadt und Kanton Bern ein breiter links-grüner Widerstand gegen das Projekt, dem sich auch bürgerliche Politiker anschlossen, während im Rest der Schweiz, insbesondere auch in der an der Durchführung beteiligten Romandie eher Gleichgültigkeit herrschte. Während die Gegner vor den finanziellen und ökologischen Folgen des Projekts warnten, sahen die Initianten und die Exekutiven von Stadt und Kanton Bern darin eine einzigartige Gelegenheit, die Region weltweit bekannt zu machen. Der Regierungsrat legte dem Grossen Rat zwei Olympiakredite über total 22,5 Mio Fr. vor, verbunden mit der Auflage, sie dem obligatorischen Referendum zu unterstellen. Die Stadt doppelte mit einem Kredit von 4 Mio Fr. nach, ebenfalls unter der Bedingung einer Zustimmung an der Urne. Trotz Opposition der Grünen und von weiten Teilen der SP nahmen die Parlamente die Kredite an. Aber auch diese politische Unterstützung konnte nicht verhindern, dass das Initiativkomitee finanziell nicht auf Kurs kam. Anfangs August waren Rechnungen von über 500 000 Fr. offen. Im Lauf des August stiegen sowohl die kantonale wie die Stadtberner SP und die Umweltverbände definitiv aus dem Olympiazug aus. Unterstützung fand die Kandidatur hingegen bei der SVP und der FDP. Obgleich das Exekutivkomitee des IOC Ende August „Berne 2010“ zusammen mit Salzburg (Österreich), Vancouver (Kanada) und Pyeongchang (Südkorea) in den Rang einer „Candidate City“ erhob, fiel am 22. September das Verdikt an der Urne für die Promotoren vernichtend aus: Mit 77,5 resp. 78,8% Nein-Stimmen wurden die beiden kantonalen Kreditvorlagen von den Stimmberechtigten wuchtig verworfen. Knapp eine Woche nach dieser Abstimmungsniederlage stellte das Initiativkomitee das Projekt ein und informierte das IOC über den Rückzug [64].
Im Februar 2003 findet in St. Moritz (GR) die Ski-Weltmeisterschaft statt. Im September 2000 hatte das Bündner Stimmvolk überraschend einem Kredit von 7 Mio Fr. für diesen Grossanlass die Zustimmung verweigert. Anfangs März wurde die Bündner Bevölkerung erneut zu dieser Frage an die Urne gerufen. Die Ausgangslage präsentierte sich insofern besser, als in der Zwischenzeit der Kredit auf 4 Mio Fr. zurückgestutzt worden war und auch die Natur- und Umweltschützer (unter ihnen SP-Nationalrat Hämmerle) ihren anfänglichen Widerstand aufgegeben hatten. Mit rund 58% Ja-Stimmen wurde der Kredit deutlich angenommen [65].
Zusammen mit Österreich erhielt die Schweiz den Zuschlag für die Durchführung der Fussball-Europameisterschaft 2008 („Euro 2008“) [66]. Der Bund beteiligt sich mit 3,5 Mio Fr. an den Kosten der Grossveranstaltung. Eine Million Franken sollen für den Medien- und Sicherheitsbereich verwendet werden, 500 000 Fr. in eine Kampagne für Prävention durch Sport fliessen. Auf rund zwei Millionen wurden die nicht in Rechnung gestellten Leistungen des VBS beziffert. Dem entsprechenden Antrag des Bundesrates stimmte der Nationalrat mit 114 zu 7 Stimmen und der Ständerat einstimmig zu. Im Gegenzug werden rund 10 Mio Fr. Mehrwertsteuereinnahmen erwartet. Das Bundesengagement ist an die Bedingung geknüpft, dass die Kantone einen mindestens doppelt so hohen Beitrag leisten [67].
Den internationalen Sportverbänden soll zukünftig der administrative Hürdenlauf erleichtert werden, wenn sie sich in der Waadt niederlassen wollen. Zusammen mit einem Vertreter des Waadtländer Staatsrats und mit dem Bürgermeister von Lausanne stellte Sportminister Schmid die entsprechenden Massnahmen vor. Diese betreffen insbesondere die Einreise in die Schweiz, Aufenthalts- und Arbeitsbewilligungen sowie Fragen bezüglich Steuern und Immobilienkäufen [68].
Mit Überwachungskameras, Einreisesperren für ausländische Hooligans und Stadionverboten will der Bund der Gewalt in Sportstadien begegnen. Nach Ansicht des BASPO sind die gesetzlichen Grundlagen bereits vorhanden, weshalb die Massnahmen rasch umgesetzt werden können [69]. Als Gegenmittel zu den besonders bei Fussballspielen beobachteten Gewaltausschreitungen einheimischer Jugendlicher verlangte Nationalrätin Fetz (sp, BS) mit einer Motion, der Bund solle jährlich 100 000 Fr. zur Förderung von Fussballfanprojekten zur Verfügung stellen, die auf die Gewaltprävention ausgerichtet sind. Obwohl der Bundesrat den präventiven Charakter derartiger Projekte anerkannte, beantragte er mit dem Hinweis auf die fehlenden Mittel im VBS erfolgreich Umwandlung des Vorstosses in ein unverbindliches Postulat [70].
Diskussionslos lehnte der Nationalrat eine parlamentarische Initiative Grobet (-, GE) ab, der das Parlament mit der Ausarbeitung eines Bundesgesetzes zur Dopingbekämpfung beauftragen wollte. Bereits in früheren Jahren waren Vorstösse mit ähnlicher Stossrichtung verworfen worden, da das Parlament der Auffassung war, das unbestrittene Ziel könne rascher durch die Einführung von Dopingbestimmungen in bestehende Gesetze erreicht werden. Gleichzeitig nahm er ein Postulat seiner SGK an, das den Bundesrat ersucht, dem Parlament im Rahmen der geltenden Gesetzesbestimmungen die konkreten Ziele und ein Aktionsprogramm betreffend Prävention, Information, Gesundheitsförderung, Aufsicht und Kontrolle auf dem Gebiet der Dopingbekämpfung vorzulegen [71].
 
[63] Presse vom 29.11.02. Laut Schätzungen soll der Sport in seiner weitesten Definition rund 16 Mia Fr. pro Jahr generieren und 4% zum BIP beitragen – gleich viel wie die Landwirtschaft.
[64] TA, 24.1. und 25.1.02; Presse vom 31.1., 2.2., 26.4., 29.8.und 28.9.02; NZZ, 1.2.02; BZ, 7.3., 17.5., 5.6., 6.6., 12.6.,19.6., 2.7., 13.8., 14.8., 15.8., 23.8. und 28.8.02; LT, 21.3.02; BaZ, 25.3. und 7.8.02. Trotz dreimaligem Scheitern in Serie – vor Bern Sion 2002 und Sion 2006 – scheint der olympische Traum in der Schweiz noch immer nicht ausgeträumt. Bereits einen Tag nach dem Aus für „Berne 2010“ dachte der Bündner SVP-Ständerat Brändli laut über eine Kandidatur „Davos 2014“ nach (BüZ, 23.9. und 24.9.02).
[65] BüZ , 12.1., 18.1., 23.1., 30.1., 31.1., 6.2. und 21.2.02; Presse vom 4.3.02.
[66] Presse vom 11.-13.12.02.
[67] BBl, 2002, S. 2644 ff.; AB NR, 2002, S. 1041 ff. und 1425 ff.; AB SR, 2001, S. 558 ff.; BBl, S. 6597 f. Die Nein-Stimmen stammten aus den Fraktionen der FDP und der SVP.
[68] Presse vom 18.1.02.
[69] Presse vom 27.2.02; LT, 6.4.02.
[70] AB NR, 2002, S. 1686.
[71] AB NR, 2002, S. 1424 f. Siehe dazu auch die Ausführungen des BR zu einer Interpellation Schenk (svp, BE) (AB NR, 2002, Beilagen, IV, S. 41 f.). Vgl. SPJ 2000, S. 212. Dopingmissbrauch wurde auch von der neuen Ethik-Charta von Swiss Olympic thematisiert (Presse vom 7.11.02).