Année politique Suisse 2005 : Parteien, Verbände und Interessengruppen / Parteien
Liberale Partei (LP)
Anfang April billigten die Liberalen im Beisein von FDP-Präsident Fulvio Pelli (TI) die Statuten zur
Neugründung einer Union der Freisinnigen und Liberalen (UFL), und zwei Monate später stimmten ihr beide Parteien an einer gemeinsamen Delegiertenversammlung in Neuenburg zu. LP-Präsident Claude Ruey (VD) betonte die Notwendigkeit, dass sich die liberalen Kräfte geschlossen der Blockierung der Politik von rechts und links entgegenstellten. Die neue Union ist als Verein konstituiert und setzt sich vorrangig zum Ziel, die Arbeit der beiden Parteien auf eidgenössischer Ebene anzugleichen und zu koordinieren sowie eine Annäherung in den Kantonen zu fördern. Geplant sind vorerst gemeinsame Abstimmungskampagnen, Fachtagungen und eine UFL-Plattform für die eidgenössischen Wahlen 2007. Geleitet wird die Union von einem zwölfköpfigen Vorstand und einer Generalversammlung, die aus den Vorstandsmitgliedern beider Parteien, den Präsidenten der Kantonalparteien und der Fraktionen sowie Vertretungen der Jungen und der Frauen besteht. Im November bestimmten LP und FDP den liberalen Genfer Grossrat Pierre Weiss zum ersten politischen Verantwortlichen der UFL. Er soll die Aktivitäten der Union koordinieren und den Weg zu allfälligen Fusionen der beiden Parteien auf kantonaler Ebene ebnen. Gemäss Weiss stehe die Fusion im Kanton Freiburg unmittelbar bevor, und im Wallis komme sie rasch voran. In Neuenburg steige ein Liberaler als UFL-Kandidat in die Ersatzwahl für den Regierungsrat. In mehreren Waadtländer Gemeinden gäbe es UFL-Listen, und auch in den Kantonen Genf und Basel-Stadt sei der Annäherungsprozess im Gang
[37].
Im Herbst führten Liberale und Freisinnige ihren ersten gemeinsamen Anlass, die
„Sommer-Universität“ in Morges (VD), durch. An der Veranstaltung, die durch eine offene Diskussionsrunde mit Bundesrat Couchepin abgerundet wurde, nahmen rund 200 Personen von der Basis bis zu den Parteispitzen teil
[38].
Die Parolen der LP zu den eidgenössischen Vorlagen stimmten mit jenen der FDP überein.
In den kantonalen Parlamentswahlen verloren die Liberalen in Neuenburg gleich 10 Mandate, während sie in Genf und im Wallis ihre Sitze halten konnten. In den Regierungsratswahlen musste die LP ebenfalls Verluste hinnehmen: In Genf wurde Micheline Spoerri (lp) abgewählt, und in Neuenburg gelang es den Liberalen nicht, den Sitz des zurückgetretenen Pierre Hirschy zu verteidigen. Nutzniesser waren beides Mal die Grünen.
[37] Presse vom 17.3., 11.4., 27.6. und 12.11.05; zur Entstehungsgeschichte von LP und FDP und zu den kantonalen Unterschieden siehe auch
NZZ, 6.4.05. Die Freisinnigen stimmten der Union Mitte April zu (siehe oben).
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