Année politique Suisse 2005 : Sozialpolitik / Gesundheit, Sozialhilfe, Sport
Sport
Im Vorjahr hatte der Ständerat eine Motion Büttiker (fdp, SO) angenommen, welche eine Strafnorm im Fall von
Dopingmissbrauch verlangte. Der Bundesrat hatte vergeblich geltend gemacht, er möchte diese Frage im Rahmen der gegenwärtig laufenden Revision des Bundesgesetzes über die Förderung von Turnen und Sport zusammenhängend angehen und nicht einzelne Elemente der Dopingbekämpfung vorzeitig herausgreifen. Der Nationalrat folgte dieser Argumentation und lehnte die Motion diskussionslos ab
[38].
Die
Fussball-Europameisterschaft 2008, die gemeinsam von der Schweiz und von Österreich ausgerichtet wird, vermochte auch im Berichtsjahr die Gemüter zu erhitzen. Für politischen Sprengstoff sorgte vor allem das Eingeständnis des Bundesrates, sich bei den Kosten für die öffentliche Hand massiv verrechnet zu haben. Während das Parlament 2002 noch von einem Bundesbeitrag von 3,5 Mio Fr. ausgegangen war, den es auch prompt bewilligt hatte, rechnete das VBS nun in erster Linie aus Sicherheitsgründen (Hooliganismus
[39]) mit Gesamtkosten von 203,6 Mio Fr., wovon auf den Bund 93,5 Mio entfallen sollen, 28,5 Mio auf die Gesamtheit der Kantone und 81,6 Mio Fr. auf die „Host cities“. Das führte nicht nur in den Austragungsorten, vor allem in Bern und Genf, zu heftigem Unmut bis hin zu Boykott-Drohungen, umso mehr als sich UEFA und Schweizerischer Fussballverband trotz der erwarteten enormen Gewinne weigern, sich mehr als nur symbolisch an den Sicherheitskosten zu beteiligen; auch im Gesamtbundesrat stiess VBS-Vorsteher Schmid vorerst auf wenig Gegenliebe. Er wurde von seinen Kollegen aufgefordert, die aus dem Ruder laufenden Kosten besser zu begründen. Das VBS ging noch einmal über die Bücher und reduzierte die
Kosten für die öffentliche Hand auf 180 Mio Fr., wovon der Bund rund 75 Mio Fr. übernehmen soll
[40].
[38]
AB NR, 2005, S. 1560. Siehe
SPJ 2004, S. 181.
[39] Zur Bekämpfung des Hooliganismus soll das Bundesgesetz zur Wahrung der inneren Sicherheit verschärft werden (siehe oben, Teil I, 1b, Strafrecht).
[40]
Baz, 12.2. und 19.12.05; Presse vom 14.11.05;
Bund, 18.11.15; Presse vom 3.12. und 10.12.05;
NZZ, 24.12.05 (Interview Schmid). Gemäss einem vom Bund in Auftrag gegebenen Gutachten müsste der SFV aus rechtlicher Sicht sämtliche Sicherheitskosten des Grossanlasses übernehmen (
NZZ, 7.5.08). Für viel Unverständnis sorgten auch die millionenschweren Auflagen, welche die UEFA den „Host cities“ machen will, sowie ihr Ansinnen, die von ihr ausgerichteten Siegerprämien dem Schweizer Fiskus zu entziehen (
SoZ, 26.6. und 18.12.05). Trotz der Querelen vom Vorjahr wird Zürich doch noch drei EM-Vorrundenspiele durchführen können; nachdem keine Rekurse eingegangen waren, stimmten die Zürcher Stimmberechtigten einem Kredit von rund 120 Mio Fr. für einen Neubau und einen EM-gerechten Ausbau des Letzigrund-Stadions zu (
NZZ, 4.5.05; Presse vom 6.6.05). Siehe
SPJ 2004, S. 181.
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