Année politique Suisse 2006 : Infrastruktur und Lebensraum / Energie
 
Erdöl und Erdgas
Der Gasimporteur Swissgas, der 76% des in der Schweiz konsumierten Gases importiert, will seine Bezugsquellen stärker diversifizieren und damit die Versorgungssicherheit der Schweiz verbessern. Das Erdgas aus Russland (15-20% der Importe von Swissgas) soll teilweise durch Gas aus Aserbaidschan, Turkmenistan, Kasachstan und Usbekistan ersetzt werden [25].
2006 lagen in der Schweiz konkrete Pläne für den Bau von grossen Gaskraftwerken mit einer Leistung von je 400 Megawatt vor: Die BKW hatte in Uzenstorf (BE) eine Anlage projektiert, die Groupe E wollte in Corneaux (NE) bauen und die EOS-Gruppe plante ein Kraftwerk in Chavalon (VS). Allerdings beschloss der Ständerat in der Wintersession, dass die Gaskraftwerke ihren CO2-Ausstoss durch Klimaschutzprojekte vollständig kompensieren müssen und zwar höchstens bis zu 30% im billigeren Ausland. Falls der Nationalrat diesem Entscheid folgt, dürfte dies die Anlagen wirtschaftlich unattraktiv machen [26].
Zum Mineralölsteuergesetz siehe unten, Teil I, 6d (Luftreinhaltung).
 
[25] LT und QJ, 28.6.06.
[26] AB SR, 2006, S. 1145 ff.; Bund, 29.6.06; BaZ, 21.7.06; SoZ, 29.10.06. Vgl. für das CO2-Gesetz unten, Teil I, 6d (Luftreinhaltung).