Année politique Suisse 2006 : Infrastruktur und Lebensraum / Verkehr und Kommunikation / Flugverkehr
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Flughäfen
Zu einer aviatischen Aussprache kam es im Ständerat anlässlich einer Interpellation Hofmann (svp, ZH), der sich über den Stand der Dinge beim so genannten gekröpften Nordanflug auf den Flughafen Zürich erkundigt hatte. Bundesrat Leuenberger bezeichnete das Verfahren als grundsätzlich fliegbar, aber als Notlösung, die weitere Abklärungen zur Sicherheit erfordere. Mit Deutschland gebe es derzeit intensive Kontakte auf allen Ebenen. Das Verfahren bleibe ein Thema im Rahmen des Sachplans „Infrastruktur der Luftfahrt“. Hier müsse die Schweiz intern endlich eine Konsenslösung finden, sonst stünden die Chancen auf eine Einigung mit dem nördlichen Nachbarn schlecht [75].
Im November nahmen die Schweiz und Deutschland den Dialog betreffend das Flugregime in Zürich wieder auf. An einem Treffen vereinbarten Bundesrat Leuenberger und der deutsche Verkehrsminister Tiefensee, eine Arbeitsgruppe einzusetzen, welche bis März 2007 Vorschläge für die Lösung des Konflikts erarbeiten soll [76].
In der Wintersession überwies der Nationalrat diskussionslos eine Motion Kaufmann (svp, ZH), welche für aus dem Ausland an Schweizer Flughäfen ankommende Passagiere die gleichen Duty- und Tax-free-Einkaufsmöglichkeiten schaffen will wie für abfliegende Passagiere [77].
 
[75] AB SR, 2006, S. 174 ff.; siehe auch die Antworten des BR auf die Interpellationen Müller (gp, AG), Kaufmann (svp, ZH), Häberli (cvp, TG) und Wäfler (edu, ZH) in AB NR, 2006, Beilagen I, S. 366 f. und 592 f. sowie Beilagen IV, S. 361 ff. und 497 f. Zur allfälligen Umsetzung der kantonalzürcherischen „Plafonierungsinitiative“, welche die Flugbewegungen über Kloten beschränken will, siehe die Antwort des BR auf eine Anfrage von Jacqueline Fehr (sp, ZH) in AB NR, 2006, Beilagen V, S. 112 f.; Presse vom 7.1.06.
[76] Presse vom 1.11.06.
[77] AB NR, 2006, S. 2027 und Beilagen V, S. 165; Presse vom 2.11.06.