Année politique Suisse 2006 : Infrastruktur und Lebensraum / Erhaltung der Umwelt / Natur- und Heimatschutz
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Landschaftsschutz
Im Berichtsjahr räumten die Räte die letzten Differenzen bei der Revision des Natur- und Heimatschutzgesetzes aus, welche die Rechtsgrundlage für die Errichtung von Naturpärken schafft. So steht es dem Bund nicht frei, sondern er ist dazu verpflichtet, den Kantonen Finanzhilfen für die Schaffung neuer Natur- und Landschaftspärke mit nationalem Gütesiegel zu leisten. Die Kantone haben gemäss einer von der kleinen Kammer präzisierten Bestimmung das Mitwirkungsrecht der Bevölkerung in den betroffenen Gemeinden sicherzustellen. Die Vorlage passierte die Schlussabstimmung im Ständerat mit 44:0 Stimmen und im Nationalrat mit 149:32 Stimmen bei vier Enthaltungen; die ablehnenden Voten stammten von der SVP [43].
Die im „Netzwerk der Schweizer Parks“ zusammengeschlossenen Organisationen stellten anhand des Nationalparkprojekts Adula, des regionalen Naturparks Chasseral und des Naturerlebnisparks Sihlwald die drei auf Bundesebene vorgesehenen Parktypen vor. Im Juni eröffnete Bundesrat Deiss in Graubünden den Park Ela. Dieser ist mit 600 km2 dreimal so gross wie der Nationalpark – was der Fläche des Kantons Glarus entspricht –, erstreckt sich von Bergün im Albulatal bis nach Bivio im Savognin und umfasst 21 Gemeinden. 150 km2 sind für Waldasyle, Waldreservate oder Moorlandschaften vorgesehen. Insgesamt sind 30 Projekte für Naturparks in Planung [44].
 
[43] AB SR, 2006, S. 166 ff., 804 und 922; AB NR, 2006, S. 1018 ff., 1496 und 1601; BBl, 2006, S. 8429 ff.; Presse vom 5.10.06; vgl. SPJ 2005, S. 173. Nach dem SR im Vorjahr überwies auch der NR eine Motion der UREK-SR betreffend Finanzhilfen für Pärke von nationaler Bedeutung (AB SR, 2005, S. 1199; AB NR, 2006, S. 1020); im Vorprüfungsverfahren abgelehnt wurden die vier parlamentarischen Initiativen der Fraktionen der CVP, der Grünen, der SP sowie von Hassler (svp, GR) betreffend die Errichtung von Natur- und Erlebnispärken (AB NR, 2006, S. 2022 f. und Beilagen V, S. 36 ff.).
[44] NZZ, 24.5.06; CdT und QJ, 6.6.06; vgl. SPJ 2005, S. 173.