Année politique Suisse 2006 : Bildung, Kultur und Medien / Bildung und Forschung / Hochschulen
Im Rahmen der
Ausführungsgesetzgebung zur Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) verabschiedete das Parlament ein total revidiertes Stipendiengesetz; Stipendien und Studiendarlehen wurden dabei als Verbundaufgabe von Bund und Kantonen ausgestaltet. Neu basieren die Bundeskredite zugunsten der Kantone nicht mehr auf dem Durchschnittswert der Aufwendungen der letzten Jahre, sondern auf der Bevölkerungszahl der Kantone. Eine materielle Harmonisierung der Stipendien und Darlehen lehnten die Räte im Rahmen der NFA ab
[33].
Der Nationalrat überwies eine Motion seiner WBK und ein Postulat Randegger (fdp, BS), welche eine
Harmonisierung der Ausbildungsbeihilfen im Hochschulbereich verlangen, die weiter geht als die NFA-Regelung. Der Ständerat billigte ein in die gleiche Richtung zielendes Postulat Leumann (fdp, LU). Ebenfalls gutgeheissen wurde ein Postulat von Jacqueline Fehr (sp, ZH) für einen Bericht zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie resp. Familiengründung und Ausbildung/Studium
[34].
[33]
AB SR, 2006, S. 125 ff., 137 ff., 206 ff., 732 ff., 852 f., 885 und 923;
AB NR, 2006, S. 1196 ff., 1224 ff., 1393 ff., 1537 und 1602 f.;
BBl, 2006, S. 8341 ff.; Presse vom 16.3. und 20.-21.9.06; vgl.
SPJ 2005, S. 132 und 229. Zur NFA siehe oben, Teil I, 5 (Finanzausgleich).
[34]
AB NR, 2006, S. 1571 (Mo) und 1575 sowie Beilagen IV, S. 350, 465 f. und 486 f.;
AB SR, 2006, S. 695 f.
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