Année politique Suisse 2006 : Bildung, Kultur und Medien / Medien
Neue Kommunikationstechnologien
Der Bundesrat nahm 2006 den schnellen Internetzugang in die
Grundversorgung auf. Ab 2008 müssen demnach alle Haushalte die Möglichkeit eines
Breitbandanschlusses haben. Die Forderung geht auf die Motion Maissen (cvp, GR) zurück, die in der Frühjahrssession von Ständerat und in der Maisession von Nationalrat angenommen wurde. Der Bundesrat hatte die Motion ebenfalls befürwortet
[31].
Im Streit um die
Internetdomain
schweiz.ch kam es zu einer gütlichen Einigung. Die Adresse gehörte einem Privaten, der sich 1995 rechtmässig dafür hatte registrieren lassen. Der Bund will schweiz.ch in den vier Amtssprachen als offizielles Portal nutzen und versuchte vergeblich den Besitzer dazu zu bewegen, die Adresse abzutreten. Er leitete infolgedessen bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum ein Verfahren ein. Daraufhin erklärte sich der Besitzer bereit, die Domain für 50 000 Franken abzutreten. Somit blieben dem Bund die Kosten für ein Gerichtsverfahren erspart und er willigte ein
[32].
Der Ständerat überwies in der Sommersession die Motion Schweiger (fdp, ZG), welche Massnahmen zur
Bekämpfung der Cyberkriminalität
und zum Schutz der Kinder auf elektronischen Netzwerken fordert. In der Wintersession wurde im Nationalrat überdies die Motion Hochreutener (cvp, BE) gutgeheissen, die den Bundesrat auffordert, die Massnahmen gegen Internetpornographie, die er aufgrund der Motion Schweiger treffen wird auch für Gewaltdarstellungen vorzusehen
[33].
[31]
AB NR, 2006, S. 652 f.;
AB SR, 2006, S. 91;
TA, 23.2.06;
LT und
QJ, 14.9.06.
[32]
NF und
TA, 24.2.06;
LT, 30.5. und 7.9.06. Siehe dazu auch oben, Teil I, 1c (Verwaltung).
[33]
AB SR, 2006, S. 397 (Schweiger);
AB NR, 2006, S. 2027 (Hochreutener).
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