Année politique Suisse 2008

Im Berichtsjahr fanden 17 Grossdemonstrationen mit 1000 und mehr Beteiligten statt. Die grösste führten 12 000 Kantonsangestellte in Lausanne durch. Am häufigsten fanden Grosskundgebungen in der Bundesstadt Bern statt (5), gefolgt von Zürich (4) sowie Lausanne und Bellinzona (2). Bei sechs dieser Manifestationen protestierten in der Schweiz ansässige Ausländer gegen die Verhältnisse in ihren Herkunftsländern; dabei ging es dreimal um Kosovo/Serbien, zweimal um Tibet/China und einmal um Sri Lanka [28].

Im Juni wurde die Fussball-Europameisterschaft 2008 in den vier Austragungsstädten Basel, Bern, Genf und Zürich durchgeführt, ohne dass es zu den im Vorfeld befürchteten Ausschreitungen zwischen rivalisierenden Fangruppen kam [29].

An verschiedenen Orten der Schweiz kam es im Oktober zu rund einem Dutzend Brandanschlägen und anderen Zerstörungsaktionen gegen türkische Geschäfte, Vereinsgebäude und Moscheen. Aufgrund von Bekennerschreiben vermutete die Polizei, dass es sich um Protestaktionen der Jugendorganisation der kurdischen Organisation PKK handelte. Diese führte parallel dazu in Zürich und Basel auch Demonstrationen gegen die Haftbedingungen des früheren PKK-Chefs Öcalan in der Türkei durch. Der Bundesrat schränkte als Reaktion darauf die Aktivitäten der PKK stark ein und verbot beispielsweise Geldsammlungen zu anderen als humanitären Zwecken [30].

[28] Kundgebungen mit mindestens 1000 Beteiligten (ohne 1. Mai-Demonstrationen): Bern: Presse vom 13.4. (10 000/für BR Widmer-Schlumpf); LT, 20.3. (3000/Bahn-Angestellte); Bund, 28.4. (7000/für Tibet); Bund, 15.9. (2000/für Flüchtlinge); Bund, 17.11. (4000/Tamilen). Zürich: NZZ, 18.2. (2000/Unabhängigkeitsfeier Kosovo); TA, 25.2. (1000/Serben gegen Unabhängigkeit Kosovo); TA, 19.3. (1500/für Tibet); NZZ, 21.4. (2000/für Flüchtlinge). Bellinzona: TA, 10.3. (3000/gegen Schliessung der SBB-Werkstätte); Blick, 3.4. (10 000/gegen Schliessung der SBB-Werkstätte). Benken (ZH): TA, 22.9. (2000/gegen neue AKW). Genf: TG, 25.2. (3000/Serben gegen Unabhängigkeit Kosovo). Lausanne: Lib., 1.2. (12 000/Kantonsangestellte); Lib., 12.11. (8000/dito). Locarno: Bund, 5.2. (1000/gegen Gewalt). Murten (FR): Lib., 10.3. (4000/gegen Spitalschliessung).