Année politique Suisse 2009 : Bildung, Kultur und Medien / Kultur, Sprache, Kirchen / Kulturpolitik
In der Sommersession behandelte der Nationalrat eine
Motion Stadler (cvp, UR), welche von den vergütungspflichtigen Nutzern geschützter Vorlagen (Bücher, Zeitungen usw.) die automatische Datenbekanntgabe forderte, damit die Urheber ihren gesetzlichen Anspruch vereinfacht durchsetzen können. Nachdem im Vorjahr bereits der Ständerat der Motion zugestimmt hatte, nahm sie der Nationalrat ebenfalls an; einzig eine deutliche Mehrheit der SVP stellte sich dagegen
[16].
In einem Arbeitspapier brachte Suisseculture, der Dachverband der professionellen Kulturschaffenden der Schweiz, das Modell einer
Kultur-Flat-Rate in die Diskussion zum Umgang mit dem Urheberrecht von digitalisierten Werken ein. Im Prinzip ginge es darum, eine Pauschalabgabe auf Internetanschlüsse zu erheben, welche an die Rechteinhaber von geschützten Werken im Internet zurückverteilt würde. Im Gegenzug würde die Verbreitung digitaler Kopien legalisiert. In ihrem Arbeitspapier wies Suisseculture auch auf Probleme bei einem allfälligen Systemwechsel hin. So gälte es beispielsweise, einen „gerechten“ Verteilschlüssel für die Rückverteilung an die Rechteinhaber zu finden und zu regeln, welche digitalen Inhalte denn tatsächlich als Kultur gelten (z.B. Computerspiele)
[17].
[16]
AB NR, 2009, S. 924 ff. Vgl.
SPJ 2008, S. 256.
[17]
www.suisseculture.ch;
NZZ, 19.11.09.
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