Année politique Suisse 2010 : Parteien, Verbände und Interessengruppen / Parteien
Grünliberale Partei (GLP)
Dank dem Übertritt des ursprünglich Parteilosen Markus Stadler, der in Uri als Nachfolger des zurückgetretenen CVP-Ständerats Hansruedi Stadler in die kleine Kammer gewählt wurde, kam die GLP – neben Verena Diener (ZH) – zu einem zweiten Vertreter im
Ständerat [84].
In drei Kantonen traten die Grünliberalen zum ersten Mal zu
kantonalen Parlamentswahlen an. In Bern, Zug und Graubünden konnte die junge Partei dabei gleich Erfolge feiern. In Bern und Zug erhielt sie jeweils je 4% Wähleranteil, was sich in Bern in vier und in Zug in zwei Sitzen niederschlug. Im Kanton Graubünden gewann die GLP ebenfalls zwei Sitze. Damit konnte sie ihren Siegeszug fortsetzen. Sie gewann ihre Mandate mehrheitlich auf Kosten der Grünen, der FDP und der SP. Gemäss Parteipräsident Martin Bäumle gedenkt die Partei den Schwung in die Nationalratswahlen 2011 mitzunehmen und Fraktionsstärke zu erlangen.
[85].
Die junge Partei wollte mit eigenen neuen Projekten auf sich aufmerksam machen. An der Delegiertenversammlung in Winterthur wurde ein Papier zur
Energiepolitik diskutiert, das die Besteuerung der Einfuhr nichterneuerbarer Energie und im Gegenzug die Abschaffung der Mehrwertsteuer verlangt. Die Idee wurde im November als Initiative „Energie- statt Mehrwertsteuer“ lanciert
[86].
Im Berichtsjahr wurden zwei weitere
kantonale Sektionen aus der Taufe gehoben. Im Februar wurde, angeführt von den ehemaligen FDP-Mitgliedern Jacques-André Haury und Isabelle Chevalley, im Kanton Waadt eine neue Sektion gegründet. Ende September folgte dann die Gründung im Kanton Genf. Ende Berichtsjahr weist die GLP damit kantonale Sektionen in 14 Kantonen (GR, SG, AR, TG, ZH, ZG, LU, BL, BS, SO, BE, FR, VD, GE) und insgesamt 33 Sitze in kantonalen Parlamenten aus. Neben Erfolgsmeldungen waren aus den Kantonen auch Misstöne zu hören. So trat der gesamte Vorstand der GLP Basel-Landschaft aufgrund personeller Schwierigkeiten zurück. Der Parteipräsidentin wurde mangelnde Erfahrung vorgeworfen
[87].
[84] Zu den Ständeratsersatzwahlen vgl. oben Teil I, 1e (Ständeratswahlen).
[85] Bäumle:
NZZ, 12.3.10; wir berichten ausführlich über die Wahlen im Teil I, 1 e (Wahlen).
[86]
NZZ, 22.2.10;
SGT, 8.11.10.
[87]
24h, 12.2.10;
LT, 23.2.10;
NZZ, 22.2 und 6.10.10;
BAZ, 20.3., 23.3., 21.5. und 25.8.10.
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