APPENZELL AUSSERRHODEN: 1) Der Kantonsrat stimmt dem Beitritt zur Vereinbarung über die Interkantonale Zusammenarbeit und den Lastenausgleich im Bereich der Kultureinrichtungen in erster und zweiter Lesung zu (www.ar.ch). – 2) Der Kantonsrat verabschiedet in zweiter Lesung ein Archivgesetz (SGT, 23.3.; vgl. SPJ 2009, S. 313).

APPENZELL INNERRHODEN: Der Grosse Rat stimmt dem Beitritt zur Vereinbarung über die Interkantonale Zusammenarbeit und den Lastenausgleich im Bereich der Kultureinrichtungen zu (www.ar.ch).

BASEL-LANDSCHAFT: Der Landrat verabschiedet einen Beitrag von 17 Mio Fr. zur Unterstützung des Theaters Basel für die Jahre 2011 bis 2034. Gegen diesen Beschluss reichen FDP und SVP das Referendum ein (BaZ, 24.9., 17.11.).

BASEL-STADT: 1) Die Volksinitiative zur Förderung der Jugendkultur kommt nicht zustande (BaZ, 10.5.). – 2) Der Grosse Rat verabschiedet in erster und einziger Lesung ein Filmgesetz. Der Erlass soll zur Verbesserung des Kinder- und Jugendschutzes beitragen und regelt nicht nur den Zugang zu Kinos, sondern auch zu DVDs sowie zu Computer- und Konsolenspielen (BaZ, 10.6.). – 3) Der Grosse Rat bewilligt die Staatsbeiträge an die Theatergenossenschaft Basel für die Spielzeiten 2011/12 bis 2014/15 (). www.bs.ch

GENEVE: Le parlement a adopté une loi relative au Fonds cantonal d’art contemporain visant une gestion globale et cohérente de l’ensemble des subventions (www.ge.ch).

JURA: Le Parlement a adopté une loi visant l’usage et la promotion de la langue française dans le canton (QJ, 21.10 ; www.jura.ch).

LUZERN: Das Gesetz zur Förderung des gesellschaftlichen Zusammenhalts wird in der Volksabstimmung vom 13.6. mit einem Nein-Stimmenanteil von 64% abgelehnt; Stimmbeteiligung: 24,6% (NLZ, 14.6.; www.lu.ch; vgl. SPJ 2009, S. 313).

SANKT GALLEN: Der Kantonsrat verabschiedet in erster und zweiter Lesung ein Archivgesetz. Mit dem neuen Erlass werden die Zuständigkeiten, die Sicherung und der Zugang zu den öffentlichen Archiven von Kanton und Gemeinden geregelt. Das Staatsarchiv bildet oberstes Organ für Aktenführung und Archivierung. Es ist zuständig für die Aufsicht über die Gemeindearchive und kann zu diesem Zweck auch Richtlinien erlassen (SGT, 2.13.).

THURGAU: Der Grosse Rat stimmt dem Beitritt zur Vereinbarung über die Interkantonale Zusammenarbeit und den Lastenausgleich im Bereich der Kultureinrichtungen zu (www.tg.ch).

URI: Die von der Juso lancierte Volksinitiative für ein Jugendhaus Uri kommt zustande. Die Initianten möchten den Urner Jugendlichen in Altdorf zu einem betreuten Treffpunkt verhelfen (NLZ, 21.10.).

ZÜRICH: 1) Der Kantonsrat verabschiedet in erster und zweiter Lesung ein Opernhausgesetz. Mit dem neuen Erlass wird ihm mehr Einfluss auf das Opernhaus eingeräumt und er kann künftig jährlich und nicht wie bisher alle sechs Jahre über den Staatsbeitrag entscheiden (NZZ, 12.1., 16.2.). – 2) Exponenten des Zürcher Heimatschutzes und der Schweizerischen Gesellschaft für Gartenkultur reichen das Referendum gegen den Kantonsbeitrag von 20 Mio Fr. an die Erweiterung des Landesmuseums ein (NZZ, 21.8.).