Année politique Suisse 2010 : Bildung, Kultur und Medien / Kultur, Sprache, Kirchen / Kulturpolitik
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Museen
Der Nationalrat beschloss in der Wintersession mit einem deutlichem Mehr von 138 zu 32 Stimmen, im kommenden Jahr erneut einen Beitrag von 520 000 Franken an den Betrieb des Schweizerischen Alpinen Museums zu entrichten. Eine Kommissionsminderheit Loepfe (cvp, AI) hatte analog dem Bundesrat die Kürzung des Beitrages auf 231 000 Franken verlangt, was den für 2008 und 2009 gesprochenen Beiträgen entsprochen hätte. Dies hätte laut der Mehrheit den Erhalt des Museums jedoch gefährdet. Mit einer knappen Mehrheit von 18 zu 14 Stimmen sprach sich auch der Ständerat für den Antrag des Nationalrates aus. Dass das Geschäft bereits zum dritten Mal in der Budgetdebatte beraten wurde, machte jedoch deutlich, dass eine vom Bund getätigte finanzielle Unterstützung von Drittmuseen umstritten ist [3].
 
[3] AB NR, 2010, S. 1744 ff.; AB SR, 2010, S. 1128 ff.; NZZ, 30.11.10; Bund 1.12.10. Eine langfristige Finanzierung will die Motion Joder (svp, BE) sicherstellen (Mo 10.3998). Vgl. SPJ 2005, S. 237. Zur allgemeinen Budgetdebatte vgl. oben, Teil I, 5 (Voranschlag 2011).