Année politique Suisse 2011 : Grundlagen der Staatsordnung / Politische Grundfragen und Nationalbewusstsein / Grundsatzfragen
Die international geführte Diskussion um die
Messung der sozialen Wohlfahrt in der Bevölkerung kam auch im Ständerat an. 2008 hatte der französische Präsident Nicolas Sarkozy eine Kommission ins Leben gerufen, die von den Nobelpreisträgern Amartya Sen und Joseph Stiglitz geleitet wird. Aufgabe der Kommission ist es, die Grenzen des bisher verwendeten Wohlfahrtsmass, dem Bruttoinlandprodukt, aufzuzeigen und alternative Masse zu finden, mit denen z.B. auch soziale Gerechtigkeit oder ökologische Nachhaltigkeit bestimmt werden können. Gleichzeitig wird auch auf Ebene der OECD an alternativen Massen gearbeitet. Mit seinem Postulat verlangte Markus Stadler (glp, UR) vom Bundesrat, dass er in seiner Strategie im Hinblick auf die Weltkonferenz zur nachhaltigen Entwicklung in Rio 2012 die Erkenntnisse der internationalen Diskussion integriere. Der Bundesrat unterstützte das Postulat, das dann von der kleinen Kammer auch angenommen wurde
[11].
Ein Mass, das sich bereits seit einigen Jahren in der internationalen Debatte etabliert, ist der von der UNO entwickelte
Human Development Index (HDI), der neben der wirtschaftlichen Entwicklung auch Indikatoren zu Bildung, Gesundheit und Umwelt berücksichtigt. Die Schweiz befindet sich im HDI-Ranking, das 2011 für 169 Länder besteht und von Norwegen, Australien und den Niederlanden angeführt wird, auf Rang 11
[12].
Die internationale Wirtschaftskrise schlug sich auf das Sorgenbarometer nieder, eine jährlich von der GfS-Bern im Auftrag der Crédit Suisse durchgeführte Befragung von rund 1000 Personen zu den Sorgen der Bevölkerung. Zwar war die Sorge um Arbeitslosigkeit wie bereits im Vorjahr auf Rang 1 (52% der Befragten nannten die Arbeitslosigkeit als grösste Sorge), die Sorge um die Wirtschaftsentwicklung (35%; Rang 3; Vorjahr Rang 14) und um die Finanzmärkte (30%; Rang 4; Vorjahr Rang 13) rückten aber scheinbar stark ins Bewusstsein. Nach wie vor grosse Sorgen machen sich die Befragten auch zum Thema Ausländer (36%; Rang 2; Vorjahr Rang 5). Nach hinten rutschten die Sorgen um AHV und Altersvorsorge (27%; Rang 6; Vorjahr Rang 2).
Ein ähnliches Bild zeichnet das vom Finanzunternehmen Aduno Gruppe finanzierte und von der GfS-Zürich durchgeführte
Angstbarometer: Im Vergleich zum Vorjahr hat die Angst vor einer Rezession oder einer Inflation stark zugenommen. Den grössten Zuwachs verzeichnet hingegen – aufgrund der Ereignisse in Japan wenig erstaunlich – die Angst vor einer Atomverseuchung
[13].
[11] Po. 10.3897;
AB SR, 2011, S. 297;
Lit. Stiglitz et al. 2009.
[13] Sorgenbarometer:
BZ und
TA, 9.12.11; Angstbarometer:
Blick, 27.11.11; siehe
SPJ 2010, S. 17.
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