Année politique Suisse 2011 : Grundlagen der Staatsordnung / Rechtsordnung / Strafrecht
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Pornografie und Computerspiele
Eine Motion Savary (sp, VD) fordert, dass Telefonanbieter Internetabonnemente anbieten sollen, die es den Eltern ermöglichen, die Kontrolle über den Zugang ihrer Kinder zu pornografischen Bildern auszuüben. Weiter sollen Familienabonnemente angeboten werden, bei welchen Gewalt und Pornografie vom Anbieter vorbeugend herausgefiltert werden. Obwohl der Bundesrat mehr auf die Sensibilisierung der Problematik setzen wolle, beantragte er die Annahme der Motion, welche dann auch von beiden Kammern überwiesen wurde [84].
In die vom Bundesrat geforderte Richtung der Sensibilisierung von Jugendlichen im Umgang mit den neuen Medien ging eine Motion Schweiger (fdp, ZG), die im Lehrplan 21 einen Medienführerschein einbauen wollte. Nachdem sie letztes Jahr vom Ständerat angenommen wurde, lehnte sie der Nationalrat aber ab [85].
Nach dem Ständerat überwies auch der Nationalrat eine Motion Bischofberger (cvp, AI), die den Bundesrat beauftragt, eine gesetzliche Grundlage zu schaffen, um eine effizientere und kostengünstigere Zusammenarbeit der im Bereich Jugendmedienschutz und Bekämpfung von Internetkriminalität tätigen Organe des Bundes sicherzustellen und Doppelspurigkeiten zu vermeiden [86].
 
[84] Mo.11.3314: AB SR, 2011, S. 890 f.; AB NR, 2011, S. 1913.
[85] Mo. 10.3256: AB NR, 2011, S. 151 ff., vgl. SPJ 2010, S. 305.
[86] Mo. 10.3466: AB NR, 2011, S. 151 ff., vgl. SPJ 2010, S. 305.