Année politique Suisse 2011 : Wirtschaft / Geld, Währung und Kredit / Geld- und Währungspolitik
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Nationalbank
Die Schweizerische Nationalbank (SNB) gab 2011 einen Konzerngewinn von CHF 13.5 Mia. bekannt. Dieser war vor allem auf die Entwicklung des Goldpreises sowie auf Zinserträge zurückzuführen, während Wechselkurseffekte mit CHF 100 Mio. negativ zum Ergebnis beitrugen. Die Devisenanlagen der SNB betrugen Ende 2011 rund CHF 257.5 Mia. (Vorjahr: CHF 203.8 Mia.). Als weitere wichtige Bilanzposition schlug das Darlehen an den SNB StabFund (Stabilisierungsfonds), das die SNB im Zuge der UBS-Rettung gewährt hatte, Ende Jahr noch mit rund CHF 7.6 Mia. (Ende 2010: CHF 11.8 Mia.) zu Buche. Im Berichtsjahr wurde die Vereinbarung über die Gewinnausschüttung zwischen dem EFD und der SNB für die Jahre 2011 bis 2015 erneuert. Demnach sollten der Bund und die Kantone bei positiven Ausschüttungsreserven mit Zahlungen von CHF 1 Mia. rechnen können; bei einer Ausschüttungsreserve von über CHF 10 Mia. mit einem nicht definierten, höheren Betrag. Nachdem die SNB eine allfällige Gewinnausschüttung an den Bund und die Kantone im Herbst des Berichtsjahrs mit Verweis auf die negativen Ausschüttungsreserven noch offen gelassen hatte, konnte dank des überraschend guten Resultats der Betrag von CHF 1 Mia. ausbezahlt werden [16].
Im Zusammenhang mit der SNB wurden im Berichtsjahr zwei Initiativen lanciert: Die Initiative „Unsere Nationalbank gehört uns allen!“ zielt in ihrem Kern auf die Unabhängigkeit der SNB. Während die heute gültige Verfassungsbestimmung (Art. 99 BV) lediglich festhält, dass die SNB als unabhängige Zentralbank im Gesamtinteresse des Landes handeln soll, will die Initiative den betreffenden Artikel neu enger fassen und konkretisieren. Zudem soll die politische Kontrolle der SNB verstärkt werden. Die Unterschriftensammlung startete am 18.1.11. Die SVP-Initiative „Rettet unser Schweizer Gold (Gold-Initiative)“ verlangt, dass die SNB-Goldreserven nicht veräussert werden dürfen, dass diese in der Schweiz zu lagern sind und dass mindestens 20% der SNB-Aktiven in Gold zu halten seien. Mit der Unterschriftensammlung wurde am 20.9.11 begonnen [17].
Ende Jahr gab der Bankrat der SNB bekannt, dass er Gerüchte um Insiderhandel durch den Präsidenten des Direktoriums, Philippe Hildebrand, auf dessen Antrag hin in Prüfung gegeben hatte, jedoch nichts zu beanstanden gehabt habe. Dem Direktoriumspräsident wurde vorgeworfen, die Einführung einer Kursuntergrenze des Schweizer Frankens gegenüber dem Euro zur persönlichen finanziellen Bereicherung genutzt zu haben. Der Vorwurf konnte bis zum Jahresende weder erhärtet noch entkräftet werden [18].
 
[16] SNB Medienmitteilungen vom 21.11.11 und 13.1.12; NZZ, 29.9. und 2.11.11; TA 1.11.11; NLZ, 14.1.12; vgl. SPJ 2010, S. 124.
[17] BBl, 2011, S. 719 ff. und 6841 ff.; NZZ und SGT, 21.9.11.
[18] Mitteilung des Bankrats der SNB vom 23.12.11; Blick, 24.12.11; SO, 27.12.11.