Année politique Suisse 2011 : Bildung, Kultur und Medien / Medien / Radio und Fernsehen
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SRG
Anfang 2011 trat Roger de Weck seine Stelle als Generaldirektor der SRG an. Im September wurde der vom Verwaltungsrat vorgeschlagene Raymond Loretan zum SRG-Präsidenten gewählt. Das SRG-Defizit für das Jahr 2010 betrug 12,3 Mio. Fr. Als Grund für die leichte Aufhellung des tiefrot prognostizierten Budgets, nannte die SRG in einer Mitteilung die bessere Wirtschaftslage und höhere Werbeerträge. Für das Jahr 2011 gedenkt die SRG das erste Mal seit 2006 wieder schwarze Zahlen zu schreiben [26].
2010 hatte der Bundesrat sein grundsätzliches Einverständnis zur Online-Werbung durch die SRG signalisiert, jedoch unter dem Vorbehalt einer Einigung mit den konkurrierenden Verlagshäusern. Eine Studie der Universität Zürich im Auftrag des Bakom belegte im März, dass die SRG ihre Online-Tätigkeit in den letzten Jahren ausgebaut hat. So stieg allein 2010 der Anteil redaktioneller Beiträge auf den SRG-Websites von 49% auf 58%. Die Verleger sahen darin eine Gefährdung ihrer eigenen, nicht mit öffentlichen Gebührengeldern finanzierten Onlineangebote sowie eine Verletzung der Einigungsvereinbarung. Sie forderten primär ein Verbot der Online-Werbung für die SRG. Zudem verlangten sie, dass die SRG keine neuen Online-Angebote entwickeln darf. Im Herbst des Berichtsjahres flammte die Auseinandersetzung erneut auf. Gefordert wurden eine liberale Medienordnung mit einem Gleichgewicht zwischen öffentlichen und privaten Anbietern sowie eine genauere Definition des Service public. Der Bundesrat gab sich unbeeindruckt und verlangte von den Kontrahenten weiterhin eine gemeinsame Lösung [27].
Eine Motion Maissen (cvp, GR), die einen Fernsehkanal zur Stärkung der gegenseitigen Verständigung und des nationalen Zusammenhalts fordert und im Vorjahr vom Nationalrat in abgeänderter Form angenommen wurde, wurde im März des Berichtsjahres vom Ständerat bestätigt und an den Bundesrat überwiesen. Dieser wird die Entwicklung bei der SRG beobachten und bis spätestens Ende 2012 dem Parlament über die Fortschritte Bericht erstatten. Ein Postulat Heer (svp, ZH), in welchem der Bundesrat beauftragt wird zu prüfen, wie Meteo Schweiz und SF DRS ihre Zusammenarbeit verbessern können, wurde vom Nationalrat ebenfalls angenommen [28].
Im April des Berichtsjahrs wurde eine Motion Rickli (svp, ZH) eingereicht, die verlangte, dass die SRG nur noch in denjenigen Bereichen tätig sein darf, in welchen keine Angebote von privaten Sendern bestehen. Zudem wurde in der Motion gefordert, dass der Frequenzbereich für den Radioempfang optimiert und die Spartensender überprüft werden. Auch eine Untersuchung zum Privatisierungspotenzial der SRG wurde verlangt. Der Nationalrat lehnte die Motion jedoch ab [29].
 
[26] Medienmitteilung SRG vom 13.4.11.
[27] Vgl. SPJ 2010, S. 302.; NZZ, 5.7.11; Presse vom 16.9.11; zur Studie siehe Lit. Latzer et. al.
[28] Mo. 10.3055: AB SR, 2011, S. 2060 f.; Po. 10.3974: AB NR, 2011, S. 531; vgl. SPJ 2010, S. 303.
[29] Mo. 11.3409, AB NR, 2011, S. 2219.