Année politique Suisse 2012 : Grundlagen der Staatsordnung / Wahlen / Wahlen in kantonale Parlamente
Für die 100 Sitze im Schwyzer Kantonsrat bewarben sich 310 Personen (davon 77 Frauen), marginal weniger als vier Jahre zuvor (314). Am meisten Kandidierende stellte die CVP (84 Personen), gefolgt von der SVP (83 Personen), der FDP (78 Personen) und der SP (61 Personen). Insgesamt traten 78 Bisherige wieder an. Im Kanton Schwyz bilden die Gemeinden die Wahlkreise. 13 der 30 Gemeinden sind Einerwahlkreise und in zwölf dieser Gemeinden fanden stille Wahlen statt, da jeweils lediglich eine Kandidatur eingereicht wurde. Mit der neuen, 2012 an einer Urnenabstimmung beschlossenen Kantonsverfassung soll das Wahlsystem für die Wahlen 2016 in ein reines Proporzverfahren geändert werden. Nach wie vor sollen jedoch die einzelnen Gemeinden die Wahlkreise bilden, was zu einigen Diskussionen bei der Gewährleistung der Verfassung durch das eidgenössische Parlament führte, weil die Kombination von Proporzverfahren mit ungleich grossen und/oder sehr kleinen Wahlkreisen möglicherweise gegen die Bundesverfassung verstösst (vgl. Teil I, 1d).
Bei den Wahlen musste die erfolgsverwöhnte
SVP zum ersten Mal seit über 30 Jahren eine Niederlage einstecken. Zwischen 1992 und 2008 hatte die Volkspartei ihre Sitzzahl von 5 auf 41 verachtfacht. Bei den Wahlen 2012 musste sie aber sechs Sitze abgeben (neu 35 Sitze). Dass die Partei ihren Zenit überschritten hat, wurde bereits bei den Nationalratswahlen deutlich, als die Partei fast sieben Prozentpunkte an Wählerstimmen verloren hatte. Allerdings scheint die Schwyzer SVP staatstragender zu werden. Dies zeigt nicht nur der Umstand, dass sie bei den Ständeratswahlen vom Herbst 2011 neu gleich beide Mandate besetzten konnte, sondern auch, dass sie bei den Regierungsratswahlen einen dritten Sitz gewann (vgl. unten). Trotz der Sitzverluste blieb die SVP denn auch stärkste Partei im Kantonsrat, weil die CVP – lange Zeit führende Partei im Kanton Schwyz – nicht von den Verlusten profitieren konnte: sie blieb auf 29 Sitzen, obwohl sie vor den Wahlen zu einem eigentlichen Grossangriff geblasen hatte. Von ihrem langjährigen negativen Trend erholen konnte sich die FDP, die zwischen 1992 und 2008 von 34 auf 21 Sitze abgerutscht war. Sie gewann zwei Mandate hinzu (neu 23 Sitze). Die SP, die bei den Regierungsratswahlen zur grossen Verliererin gehörte, konnte sich mit dem Gewinn eines Sitzes in der Legislative trösten (neu 10 Sitze). Zwei der restlichen drei Sitze gingen an Parteilose, wovon einer unter dem Label „sachorientiert und konstruktiv“ angetreten war; ein Sitz ging zudem an die Grüne Brigitta Michel Thenen, die auf einer SP-Liste kandidiert hatte. Zu den Verliererinnen gehörten die Frauen, die lediglich noch 17 der 100 Sitze besetzen konnten, ganze sechs weniger als in der letzten Legislaturperiode. Unter den SVP-Parlamentariern waren lediglich noch zwei Frauen; vor vier Jahren waren noch sieben SVP-Vertreterinnen ins Kantonsparlament gewählt worden. Die Wahlbeteiligung betrug 44,3% und war damit rund drei Prozentpunkte höher als vor vier Jahren
[5].
[5] Wahlen vom 11.3.12; Presse vom 12.3.12, www.sz.ch; zu den nationalen Wahlen vgl.
SPJ 2011, S. 87 f. und S. 105.
Copyright 2014 by Année politique suisse