Année politique Suisse 2012 : Allgemeine Chronik / Landesverteidigung
Internationale Einsätze
Der Bundesrat beantragte dem Parlament Anfang 2012 die Genehmigung eines Einsatzes der Schweizer Armee im Assistenzdienst im Ausland zum
Schutz der Schweizer Botschaft in Tripolis (Libyen). Die Schweizer Vertretung wurde nach der Wiedereröffnung Ende 2011 von einer privaten Sicherheitsfirma bewacht. Die Sicherheitspolitische Kommission des Ständerates hatte allerdings interveniert und von der Regierung verlangt, diesen Schutzdienst über eigene Mittel sicherzustellen. In der Botschaft skizzierte der Bundesrat einen Einsatz über sechs Monate, der unter der Leitung des EDA stehen und Kosten von 600 000 CHF nicht übersteigen soll. Sowohl Stände- als auch Nationalrat befürworteten diesen Einsatz. Im Herbst des Berichtsjahres wurde zusätzlich der bundesrätliche Antrag auf Verlängerung des Einsatzes in den Räten behandelt. Die Räte folgten der Regierung und genehmigten den Schutzauftrag für weitere sechs Monate
[10]
Im April des Berichtsjahres hatte der Bundesrat die Strategie für sein
Engagement in der Humanitären Minenräumung für die Jahre 2012-2015 präsentiert. Rund 16 Mio. CHF sollen pro Jahr zur Unterstützung des Genfer Minenzentrums (Geneva International Center for Humanitarian Demining, GICHD) für dessen diverse Projekte und Expertenentsendungen im Kampf gegen Personenminen, Streumunition und andere explosive Kriegsmunitionsrückstände eingesetzt werden. Die vorliegende Strategie war bereits die dritte in Folge und präsentierte über das Engagement der Schweiz hinaus auch dessen Resultate. Nicht zuletzt dank Schweizer Unterstützung seien Länder wie Albanien oder Burundi in den letzten Jahren minenfrei geworden. Die Schweiz habe einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Lebenssituation der betroffenen Bevölkerung in verschiedenen Regionen und Ländern geleistet. Die publizierte Strategie ist Ausdruck der Solidarität mit den Opfern und des Willens der Schweiz, sich weiterhin auf politischer und praktischer Ebene aktiv und engagiert für eine Welt ohne Minen, Streumunition und explosive Kriegsmunitionsrückstände einzusetzen. Nominell wurde die Schweizer Gesamtbeteiligung mit Experten an UNO-Minenräumprogrammen 2012 um rund 5% erhöht. Schweizer Experten haben in den Einsätzen insgesamt 3 604 Dienstage geleistet. Zusammen mit weiteren Spezialisten standen durchschnittlich zwölf Personen im Einsatz. Die Schweiz gehörte damit zu den stärksten Truppenstellern im Gebiet der humanitären Minenräumung
[11].
Nach dreizehn Jahren intensiver Nutzung wurde das „Camp Casablanca“, die langjährige Basis der
SWISSCOY im Kosovo aufgegeben. Die dort stationierten Soldaten und Mitarbeitenden wurden auf zwei andere Standorte verteilt. Für den Kosovo-Einsatz der Schweizer Armee hatte damit ein neues Kapitel begonnen, auch wenn sich am Auftrag der SWISSCOY nur wenig änderte
[12].
Im September ermächtigte der Bundesrat das VBS, das Schweizer Kontingent SWISSCOY im Kosovo per 1. Januar 2013 für die Dauer von zwölf Monaten um maximal 15 Personen zu erhöhen. Das zusätzliche Stabspersonal soll die bestehenden Kräfte im Kommando der Informations- und Nachrichtenbeschaffungsteams der internationalen Friedenstruppe
KFOR im Norden von Kosovo unterstützen, das die Schweiz 2012 und 2013 innehat
[13].
102 769 Diensttage wurden 2012 zur militärischen
Friedensförderung geleistet. Dies entspricht gegenüber 2011 einer Zunahme von 6 000 Diensttagen. Die Zunahme war durch eine Aufstockung des Kontingents SWISSCOY entstanden, welches zum Abbau und der Schliessung des Camps Casablanca eingesetzt worden war. 282 Armeeangehörige standen pro Tag durchschnittlich im Einsatz, wovon 79% der Leistungen auf den SWISSCOY Einsatz im Kosovo entfielen
[14].
[10] BRG 12.013 (Einsatz):
BBl, 2012, S. 1195 ff., 1205 f. und 3865 ff.;
AB SR, 2012, S. 139 ff.;
AB NR, 2012, S. 465 ff. BRG 12.078 (Verlängerung):
BBl, 2012, S. 9109 ff.;
AB SR, 2012, S. 945 ff.;
AB NR; 2012, S. 1942 ff.
[11] Medienmitteilung VBS vom 4.4.12.
[12] Medienmitteilung VBS vom 30.8.12.
[13] Medienmitteilung VBS vom 28.9.12.
[14]
Schweizer Armee, Einsatzbilanz 2012.
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