Année politique Suisse 1969 : Enseignement, culture et médias / Médias
Öffentliche Informationspolitik
Vermehrt setzte sich der Gedanke durch, dass eine umfassende und sachliche
Information durch die Behörden im Interesse der Demokratie notwendig sei. Ein im Sommer veröffentlichter Bericht von M. Nef über seine Tätigkeit als Berater des Bundesrates für Presse- und Informationsfragen ging von der Feststellung aus, dass Information als integrierender Bestandteil der Verwaltungstätigkeit zu betrachten sei. Nef befürwortete eine gezielte Informationspolitik mit möglichst frühzeitigen und regelmässigen Orientierungen. Als Voraussetzung dazu empfahl er den Ausbau der departementalen Informationsdienste, wie er bereits seit einiger Zeit im Gang ist
[16]. Als besonders heikler Informationsbereich erwies sich die Landesverteidigung. Im Zusammenhang mit der «Florida »-Affäre vertrat der Oberauditor der Armee, Oberstbrigadier E. Lohner, die Ansicht, die Zeitungen dürften über geheime militärische Tatbestände auch dann nicht berichten, wenn diese bereits durch ein Votum im Ratssaal bekannt geworden seien. Als er damit den Widerspruch der Presse erregte
[17], nahm Bundesrat Gnägi von einer solchen einschränkenden Auslegung der Pressefreiheit Abstand und kündigte an, dass die Frage der Vereinbarkeit von freier Berichterstattung und Wahrung des militärischen Geheimnisses vom Bundesrat in Zusammenarbeit mit dem Verein der Schweizer Presse geprüft werden solle
[18]. Das Bedürfnis nach wissenschaftlich fundierter Information über die jüngste Vergangenheit wurde dadurch befriedigt, dass der Bundesrat Prof. E. Bonjour zur Veröffentlichung seines Berichts über die Geschichte der Schweiz im Zweiten Weltkrieg ermächtigte
[19].
[16] Vgl. SPJ, 1966, S. 127; 1968, S. 132; MAX NEF, Ausbau der Information aus dem Bundeshaus, (Bern 1969). Spezielle Kontakte nahm die Bundeskanzlei mit den Tessiner Massenmedien auf, um die Information zu verbessern (NZZ, 296, 18.5.69). Eine Arbeitstagung der Schweizerischen Staatsschreiberkonferenz, die Problemen des Informationsausbaus gewidmet war, liess sich von Vizekanzler Buser über die Bundeshausinformation orientieren (NZZ, 254, 28.4.69).
[17] Vgl. Vat., 245, 22.10.69; Bund, 248, 23.10.69; TLM, 296, 23.10.69; JdG, 247, 23.10.69; TdG, 248, 23.10.69; BN, 442, 23.10.69; NZ, 487, 23.10.69; Vr, 248, 23.10.69; 250, 25.10.69; Lib., 20, 23.10.69.
[18] Sten. Bull. NR, 1969, S. 1031 f.
[19] Vgl. oben, S. 10; ferner SPJ, 1966, S. 128; NZZ, 541, 3.9.69. 549, 8.9.69.
Copyright 2014 by Année politique suisse
Ce texte a été scanné à partir de la version papier et peut par conséquent contenir des erreurs.