Année politique Suisse 1979 : Chronique générale / Défense nationale
 
Waffenplätze
Die Schwierigkeiten der Armee, die für die Ausbildung der Truppen notwendigen Infrastrukturanlagen zu beschaffen, sind bekannt [32]. Dies erklärt auch, weshalb das 1978 erwogene Projekt, speziell für Panzertruppen österreichische Übungsplätze zu gebrauchen, 1979 ernsthaft weiterverfolgt und geprüft wurde. Obwohl die zuständigen österreichischen Stellen ihr grundsätzliches Einverständnis erklärten und keine neutralitätspolitischen Hindernisse sahen, wurde noch kein Entscheid gefällt. Dabei dürfte vor allem auch die Ansicht eine Rolle gespielt haben, es sei nicht Sache des Auslandes, sondern der Schweiz, die für die Bereitschaft der Armee notwendigen Anlagen bereitzustellen [33].
Gewisse Fortschritte in dieser Richtung waren 1979 denn auch zu verzeichnen. So steht nunmehr der Verwirklichung des lange umstrittenen Waffenplatzes Rothenthurm rechtlich nichts mehr entgegen, nachdem vorerst das Schwyzer Verwaltungsgericht und danach das Bundesgericht die Beschwerden gegen die 1978 von der Oberallmeindkorporation erteilte Zustimmung zum Landverkauf ans EMD abgewiesen hatten [34]. Auch konnte 1979 der für die Ausbildung der Panzerabwehr wichtige Waffenplatz Chamblon bei Yverdon eröffnet werden [35]. Andere Projekte, wie etwa dasjenige am Schwarzsee (FR) stossen weiterhin auf Widerstand [36].
Ohne grosse Opposition passierten in beiden Räten die vom EMD für militärische Bauten und Anlagen beantragten Kredite. Verschiedentlich wurde allerdings auf die Schwierigkeiten und zusätzlichen Kosten verwiesen, die dem Militärdepartement bei der Erstellung notwendiger Objekte aufgrund der Vorschriften ziviler Instanzen entstünden. Im Sinne einer Spardemonstration stellten beide Kammern das Projekt eines Schiessplatzes Fasiswald (SO), der wegen unumgänglicher Aufwendungen für die Erhaltung eines nichtmilitärischen Baus als zu teuer erschien, vorläufig zurück. Nicht eben konsequent lehnten sie jedoch einen Rückweisungsantrag gegen ein mit rund 30 Mio Fr. veranschlagtes Jugendsportzentrum im Kanton Tessin mit deutlicher Mehrheit ab [37].
 
[32] Vgl. SPJ, 1978. S. 50.
[33] JdG, 30. 6.2.79; NZZ, 30. 6.2.79; TA, 30. 6.2.79; 35. 12.2.79. Interview mit dem österreichischen Aussenminister Rösch in Bund, 43. 21.2.79; Kritik vgl. Bund. 32. 8.2.79; Gnägi-Interview in Sonntagsblick, 7. 18.2.79.
[34] BaZ, 110. 12.5.79; TA, 109, 12.5.79; 232.6.10.79; Vat., 110. 12.5.79; NZZ, 232. 6.10.79.
[35] JdG, 119, 23.5.79: 24 Heures, 119, 24.5.79.
[36] Lib., 155, 5.4.79; JdG, 83, 9.4.79; Bund, 86, 12.4.79. Vgl. auch Opposition gegen Waffenplätze Bernhardzell (SG) (SGT, 21, 26.1.79 ; BaZ, 28, 2.2.79: LNN, 28.3.2.79) und Reppischtal (ZH) (Ldb, 168, 24.7.79 ; TA, 188,16.8.79; LNN, 198, 28.8.79).
[37] BBl, 1979, I, S. 703 ff. (Botschaft): Amtl. Bull. NR, 1979. S. 509 ff.; .Amtl. Bull. StR, 1979. S. 403 ff.: BBI, 1979, II. S. 1020 (Beschluss).