Année politique Suisse 1985 : Chronique générale / Défense nationale
Rüstung
Nachdem die eidgenössischen Räte im Vorjahr für die Rüstung Ausgaben von insgesamt 3,7 Mia Fr. bewilligt hatten, um gleich in einem Zug 380 Kampfpanzer vom Typ Leopard beschaffen zu können, musste das Programm für 1985 knapp gehalten werden
[27]. Im Vordergrund stand die Fliegerabwehr, speziell die
Verbesserung der elektronischen Beobachtung des Luftraums (254 Mio Fr.). Das in den späteren 60er Jahren eingeführte System Florida, dessen Radarsensoren an feste Höhenstandorte gebunden sind, vermag in tiefliegendes Gelände nicht hineinzublicken und deshalb niedrig fliegende feindliche Objekte nicht zu erkennen. Es soll nun durch ein mobiles System Taflir (taktisches Fliegerradar) ergänzt werden. Da keines der auf dem Markt erhältlichen Produkte befriedigte, beschloss das EMD, sich an der Entwicklung eines amerikanischen Funktionsmusters finanziell zu beteiligen. Die im Gefolge der Mirage-Affäre üblich gewordene Trennung von Entwicklung und Beschaffung wird somit — wie schon bei Florida — nicht eingehalten, was ein gewisses Risiko birgt. Für die Integration der verschiedenen Beobachtungssysteme ist der neue Luftlageréchner Florin bestimmt. Ausserdem enthielt das neue Rüstungsprogramm 143 Mio Fr. für die Überholung und Verbesserung der Mirage-Flotte und 70 Mio Fr. für eine leichtere und wirksamere Handgranate. Der Gesamtkredit belief sich auf 657 Mio Fr., von denen 280 Mio Fr. im Inland ausgegeben werden sollen
[28]. Beide Kammern stimmten ihm mit einer leichten Kürzung zu: nur die Fraktion der äusseren Linken im Nationalrat opponierte wegen des Risikos beim Taflir
[29].
Die Vorbereitungen für eine moderne Uniform sollen breit abgestützt werden. Das EMD kündigte eine Vernehmlassung über mehrere Varianten an
[30].
[27] SPJ, 1984, S. 56 ff.; vgl. auch unten, Teil I, 5 (Voranschlag der Eidgenossenschaft). Die NR-Motion für eine effiziente Projektorganisation überwies der StR nur als Postulat; dagegen schloss er sich einer weiteren NR-Motion für ein umfassendes Munitionsbeschaffungskonzept an (Amtl. Bull. StR, 1985, S. 397 f.; vgl. Amtl. Bull. NR, 1984, S. 1752).
[28] BBl, 1985, II, S. 213 ff. Vgl. dazu TA, 10.9.85 (Taflir); 27.9.85 (Mirage). Zum System Florida vgl. SPJ, 1965, S. 151 f.; 1969, S. 23 f. und 58; zur Trennung von Entwicklung und Beschaffung SPJ, 1966, S. 35 ff ; 1967, S.45f.
[29] Amtl. Bull. NR, 1985, S.1734 ff.; Amtl. Bull. StR, 1985, S. 671 ff.; BBl, 1986, I, S. 84 f.
[30] TA, 30.3.85. Vgl. oben, Landesverteidigung und Gesellschaft sowie SPJ, 1984, S. 58; ferner F. Seethaler in ASMZ, 151/1985, S. 5 f.
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