Année politique Suisse 1988 : Chronique générale / Finances publiques
 
Staatsrechnung 1988
Dank der anhaltend guten Wirtschaftslage nahmen die Einnahmen des Bundes im Jahr 1988 um rund 660 Mio Fr. oder gut 2% mehr zu als budgetiert und erreichten gegenüber 1987 ein Wachstum von 11,6%. Da die Ausgaben ungefähr im gleichen Verhältnis anstiegen, wich der Ertragsüberschuss in der Finanzrechnung von 1248 Mio Fr. nur unwesentlich vom Budget ab. Auch die Gesamtrechnung, in der zusätzlich die Beiträge an die eidgenössische Versicherungskasse und Abschreibungen berücksichtigt sind, schloss zum dritten aufeinanderfolgenden Mal mit einem Überschuss (439 Mio Fr.) ab. Die Gesamtschulden des Bundes konnten so um 1,6 Mia Fr. auf 26 Mia Fr. reduziert werden, und der Fehlbetrag in der Bilanz betrug noch 16,7 Mia Fr.
Bei den Ausgaben wuchsen die Aufwendungen für die Beziehungen zum Ausland mit 561 Mio Fr. am meisten. Sie sind hauptsächlich auf die Pflege von wirtschaftlichen Beziehungen zurückzuführen, machten doch die Beiträge an die Erweiterte Strukturanpassungs-Fazilität (ESAF) des Internationalen Währungsfonds 395 Mio Fr. aus. Das hohe Wachstum der Finanzausgaben ist vor allem auf die Kantonsanteile zurückzuführen, die in den ertragsstarken geraden Jahren stärker zu Buche schlagen. Sowohl beim öffentlichen als auch beim Strassenverkehr waren ebenfalls wachsende Aufwendungen des Bundes zu verzeichnen. Zur betragsmässig viertwichtigsten Bundesaufgabe stieg sodann der Bereich Unterricht und Forschung auf, wo einerseits direkte Forschungsaufwendungen (zur Hauptsache Schweiz. Nationalfonds und Kommission zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) und andererseits die Beiträge an die eidgenössichen und kantonalen Hochschulen verbucht werden. Die schlechte Ertragslage bei der Exportrisikogarantie hatte zudem einen sprunghaften Anstieg der Aufwendungen für Industrie, Gewerbe und Handel um nicht weniger als 80% (auf 502 Mio Fr.) zur Folge [18].
Die Nachtragskredite waren mit 1378 Mio Fr. ungewöhnlich hoch. Ein guter Teil davon entfiel auf die erwähnten Beiträge an die ESAF, und auch die Zuwendungen an die Kantone für die Unwetterschäden von 1987 und die Aufwendungen für Goldkäufe für die Gedenkmünze 1991 machten ansehnliche Beträge aus [19].
 
[18] Botschaft zur Staatsrechnung... 1988; Presse vom 25.4.89.
[19] Nachtrag l: Amtl. Bull. NR, 1988, S. 724 ff.; Amtl. Bull. StR, 1988, S. 215 ff.; BBl, 1988, II, S. 1161 f.; NZZ, 5.5.88. Nachtrag II: Amtl. Bull. NR, 1988, S. 1774 ff.; Amtl. Bull. StR., 1988, S. 851 ff.; BBl, 1988, III, S. 1498 f.; NZZ, 3.11.88.