Année politique Suisse 1990 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis
Partei der Arbeit (PdA)
Nach dem Zusammenbruch der kommunistischen Staatssysteme in Osteuropa setzte innerhalb der PdA eine rege Diskussion zu Inhalt, Konzept und damit auch Zukunft der ca. 3000 Mitglieder zählenden Partei ein. Im
Entwurf für ein neues Parteiprogramm wurden dann im formalen und inhaltlichen Bereich neue Akzente gesetzt: Der Klassenkampf (die Diktatur des Proletariats hatte die PdA schon früher fallen gelassen) wurde durch die "Bewegung für den Sozialismus" abgelöst. Neue Themen wie die Gleichberechtigung der Geschlechter, der Ausgleich des Nord-Süd-Gefälles und der Umweltschutz nehmen im Entwurf eine wichtige Stellung ein. Generelles Ziel dieser Bewegung soll eine umfassende Demokratisierung sämtlicher Lebensbereiche sein. Im Wissen, dass gesellschaftliche Veränderungen nicht durch eine einzige kleine Organisation bewirkt werden können, drückt die PdA den Wunsch nach einer Vernetzung aller reformwilligen Kräfte der verschiedenen sozialen Teilbereiche aus, um derart eine Volksbewegung für den Sozialismus zu bilden
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Die eingeleitete Öffnung der PdA für neue Ideen und Themen wurde mit der Lancierung der
Volksinitiative "Frauen und Männer" konkretisiert. Diese verlangt eine Quotenregelung von maximal 60% des gleichen Geschlechts für alle politischen Behörden mit fünf oder mehr Mitgliedern. Gleichzeitig hat die Partei eine zweite Initiative, "Gleiche Rechte in der Sozialversicherung", lanciert. Diese fordert die Durchsetzung des Gleichheitsartikels in den Sozialwerken
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Zu den
eidgenössischen Abstimmungen fasste die PdA die Ja-Parole zu den Kleeblattinitiativen und zu allen Energievorlagen, zur Ablehnung empfohlen hat sie hingegen den Rebbaubeschluss, die Revisionen der Bundesrechtspflege und des Strassenverkehrsgesetzes. Bei der Volksinitiative "Stopp dem Beton" konnte sich die PdA auf nationaler Ebene nicht auf eine Parole einigen
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[63] NZZ und TA, 21.5.90; WoZ, 26.10.90; VO, 1.11.90.
[64] Frauen und Männer: vgl. oben, Teil I, 1c (Einleitung). Sozialversicherung: NZZ und Bund, 4.9.90.
[65] NZZ, 19.2.90; VO, 13.9.90.
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