BERN: 1) Projektierungskredit von 2,95 Mio Fr. für den Neubau des Frauenspitals in Bern. In der Volksabstimmung vom 10.6. mit 74,7% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 15,1%; Nein-Parole der GP-DA und der Poch-Grünen; Stimmfreigabe von Freier Liste und GB (Bund, 11.6.90; vgl. SPJ 1989, S. 307). — 2) Kredit von 21 Mio Fr. für den Bau eines Schul- und Bürohauses für das Inselspital. In der Volksabstimmung vom 10.6. mit 73,6% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 15,1%; Stimmfreigabe der GP-DA (Bund, 8.6., 11.6.90). — 3) Kredit von 9,7 Mio Fr. zur Erweiterung und Sanierung der Zahnmedizinischen Kliniken in Bern. In der Volksabstimmung vom 10.6. mit 77,6% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 15,1%; Stimmfreigabe der GP-DA (Bund, 8.6., 11.6.90). — 4) Kredit von 22,5 Mio Fr. zur Sanierung des Bezirksspitals Riggisberg. In der Volksabstimmung vom 23.9. mit 83,8% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 38,1%; Nein-Parole der AP, Stimmfreigabe, von GB-DA (Bund, 18.9., 24.9.90). — 5) Anderung des Spitalgesetzes und -dekrets. Kernpunkt der Vorlage ist ein sog. "Experimentierartikel", welcher es ab 1992 erauben soll, im bernischen Spitalwesen neue Finanzierungsmodelle in Form von Pilotprojekten zu erproben. Dies bedeutet einen ersten Schritt auf dem Weg zu einem alternativen Finanzierungssystem, das vermehrt Verantwortung an die einzelnen Träger der Spitäler delegieren soll. Zur Vernehmlassung vorgelegt (Bund, 16.11.90; vgl. SPJ 1989, S. 307).

GLARUS: Gewährung eines Kredits von 850 000 Fr. für Vorleistungen zur Gesamtsanierung des Kantonsspitals im Rahmen der Sanierung der Wäscherei. Von der Landsgemeinde am 6.5. angenommen (Memorial für die Landsgemeinde des Kantons Glarus vom Jahre 1990).

SANKT GALLEN: 1) Nichtformulierte Initiative "zur Eindämmung der Kostenexplosion im St. Gallischen Gesundheitswesen und für eine sozial gerechtere Kostenfinanzierung": "Spitaltaxeninitiative". Stabilisierung der Kosten des 'Gesundheitswesens; Begünstigung der sozial Schwächeren bei den Taxen. Lancierung der Initiative durch den LdU. Zustandekommen der Initiative mit 5231 Unterschriften (SGT, 19.2., 20.4., 18.7., 14.9.90). – 2) Kredit von ca. 30 Mio Fr. für den Ausbau und die Erneuerung des kantonalen Spitals Flawil. In der Volksabstimmung vom 23.9. mit 87,5% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 37,4% (SGT, 24.9.90). – 3) Nachtrag zum Gesundheitsgesetz. In Zukunft bekommen die Krankenkassen Staatsbeiträge, wenn sie die spitalexternen Dienste (Spitex) anerkennen und bezahlen. Vom Grossen Rat verabschiedet (SGT, 28.9.90).

SCHAFFHAUSEN: 1) Volksinitiative "Mehr Volksrechte bei den Spitaltaxen". Die Initiative verlangt die Einführung des fakultativen Referendums bei der Revision der Taxdekrete der Krankenanstalten. Lancierung der Initiative durch die SP. Zustandekommen der Initiative mit 1719 Unterschriften (SN, 13.3., 16.8., 23.8.90). – 2) Kredit von 5,69 Mio Fr. für den Ausbau Süd des Kantonsspitals mit Einbau eines Computertomographen. In der Volksabstimmung vom 1.4. mit 78,9% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 45,7%; Stimmfreigabe des Grünen Bündnisses (SN, 16.3., 31.3., 2.4.90).

ZÜRICH: Kredit von 36,2 Mio Fr. für den Bau eines Betriebsgebäudes auf dem Areal des Universitätsspitals. In der Volksabstimmung vom 2.12. mit 82,6% der Stimmen angenommen; Stimmbeteiligung: 33,2%; Stimmfreigabe der GP (NZZ, 14.8., 19.11., 3.12.90).