Année politique Suisse 1991 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis
 
Andere Parteien
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Demokratisch-soziale Partei (DSP)
Die Demokratisch-soziale Partei existiert in den Kantonen Zürich, Basel-Stadt, Graubünden, Freiburg und seit November des Berichtsjahres auch in der Waadt, wo bereits vier Lokalsektionen bestanden. In der Stadt Lausanne hatten sich dissidente Sozialdemokraten bereits 1989 zu einer kommunalen DSP zusammengeschlossen. Bei kantonalen Wahlen gelang es der freiburgischen DSP unter Präsident und Staatsrat Félicien Morel, sieben Sitze im Parlament zu erobern; in Graubünden hingegen verlor die Partei die Hälfte ihrer Mandate und erhielt nur noch zwei Sitze. An den Nationalratswahlen beteiligte sich nur die Freiburger Kantonalpartei mit einer eigenen Liste [79].
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Unabhängige.Christlich-soziale Parteien (CSP)
Die christlich-soziale Partei des Kantons Freiburg ist für die Nationalratswahlen eine Listenverbindung mit der Demokratisch-sozialen Partei eingegangen. Mit 7,7% Wähleranteil eroberte sie einen Sitz in der Person von Hugo Fasel, der in die CVP-Fraktion aufgenommen wurde. Bei den kantonalen Wahlen eroberte die CSP neun Sitze bei 7,1% Wähleranteil. Die bündnerische CSP versuchte mit einer Mitte-Links-Allianz bei den Nationalratswahlen die CVP zu konkurrenzieren; mit der, Listenbezeichnung Christlichsoziale und Unabhängige – in. einem Wahlbündnis mit der SP, Autunna verde und Jung 91 – erreichte sie 6,9% Wählerstimmen. Die jurassische PCSI hat auf die Teilnahme an den Nationalratswahlen verzichtet [80].
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Lega dei ticinesi
Die im Januar des Berichtsjahres gegründete Lega dei ticinesi, welche aus einer Gruppierung um den Unternehmer Bignasca und den Journalisten Flavio Maspoli – Herausgeber und Chefredaktor der Gratis-Sonntagszeitung "Il mattino della domenica" – entstanden ist, forderte in ihrem auf die kantonalen Wahlen ausgerichteten Programm einerseits Steuererleichterungen, eine 13. AHV-Rente, eine Reduktion der Krankenkassenprämien sowie eine Tessiner Universität, andererseits aber auch mehr Rechte für Automobilisten, den Ausbau des Gotthard-Autobahntunnels und die Errichtung eines Spielkasinos im Tessin. Der populistischen Protestbewegung, welche gleichzeitig an die Interessen der Pensionierten, der Autofahrer, Transporteure und Bauunternehmer appellierte sowie einen diffusen Antietatismus zum Ausdruck brachte, gelang es auf Anhieb, 12,8% der Wählerstimmen und zwölf Mandate zu gewinnen; die Lega-Wählerschaft bestand vor allem aus Neu- und Jungwählern sowie aus gelegentlichen, ungebundenen Urnengängern [81].
Im Juli riefen die beiden Anführer der Bewegung zu einer Bummelfahrt auf der Autobahn auf, um ihrem Unwillen gegen die Tempobeschränkungen 70/100 Ausdruck zu verleihen; der Aufruf wurde von mehreren hundert Anhängern befolgt. Die Lega konnteihren Bekanntheitsgrad dadurch vor den eidgenössischen Wahlen nochmals erhöhen. Bei den Wahlen in den Nationalrat eroberte die Lega mit 23,5% Wähleranteil zwei Mandate und wurde drittstärkste politische Kraft des Kantons. Bei den Wahlen in den Ständerat konnte sie die CVP verdrängen und eroberte mit dem ehemaligen freisinnigen Morniroli ein Mandat. In der Streitfrage, welcher Fraktion sich die Lega-Vertreter anschliessen sollten, kamen erneut die unterschiedlichen politischen Ansprüche zwischen Präsident Bignasca und Vizepräsident Maspoli zum Vorschein. Schliesslich fand die Lega bei den Schweizer Demokraten Aufnahme in die Fraktion [82].
 
[79] 24 Heures, 13.11.91; NZZ, 14.1 1.91. Zu den Wahlen siehe oben, Teil I, 1e. Von der im Frühjahr angekündigten Gründung einer nationalen Organisation war später nichts mehr zu hören (BüZ, 10.4.91). Zur Freiburger DSP siehe SPJ 1990, S. 339.
[80] FR: Lib., 19.1 1.91. GR: BüZ, 22.10.91. JU: Dém., 30.8.91. Vgl. auch oben, Teil I, 1e.
[81] CdT und BaZ, 14.1.91; TA, 16.4.91; L'Hebdo, 2.5.91. Vgl. auch CdT, 1.10.91 (Analyse Kantonswahlen).
[82] Bummel-Demo: Presse vom 27.7.91. Wahlen: Siehe oben, Teil I, 1e. Fraktionsgemeinschaft: Presse vom 24.11.91; NZZ, 28.11.91. Zu Bignasca siehe auch TAM, 24.8.91; TA, 24.10.91.