Année politique Suisse 1991 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis
Das Parteiensystem
Eine vom Soziologischen Institut der Universität Zürich durchgeführte Studie zu den
politischen Parteien und Gruppierungen auf kommunaler Ebene ergab, dass die Interessenvermittlungssysteme auf Gemeindeebene komplexer sind als im allgemeinen angenommen wird. In über 70% der mehrheitlich sehr kleinen Gemeinden der Schweiz sind politische Organisationen vorhanden. Laut dem Bericht machen die ' vier Bundesratsparteien zusammen vier Fünftel der Gruppierungen aus, wobei die FDP mit 26% Anteil vom Total am meisten Lokalsektionen unterhält, gefolgt von SP und CVP. In den meisten Gemeinden existiert ein Mehrparteiensystem, lediglich in 13,9% gibt es nur eine einzige Lokalpartei; mit deutlichem Abstand am häufigsten einzige Partei in einer Gemeinde ist die SVP, die SP ist hingegen praktisch nie allein anzutreffen. In 26,9% der Gemeinden finden sich Zweiparteiensysteme und in den übrigen 59,2% sind es drei und mehr Parteien. Die Antworten auf die Frage nach der Qualität der Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Parteien ergaben eine im allgemeinen positive Einschätzung der Zusammenarbeit zwischen einer bürgerlichen Partei und der SP, während das Verhältnis zwischen FDP und CVP nur in einem Fünftel der Fälle als gut bezeichnet wurde
[1].
Eine Studie der Universität Genf über die
politischen Parteien, deren Eliten und Wählerschaften zeigte, dass im allgemeinen ein tiefer Graben zwischen der Parteiführung und der Basis in bezug auf die Positionierung in einem Rechts-Links-Schema besteht. Traditionelles Blockdenken ist bei der Parteielite noch weitgehend an der Tagesordnung, während bei der Wählerschaft flexiblere Haltungen auszumachen sind
[2].
Nachdem schon im Vorjahr verschiedene Anträge Nationalrat Rufs (sd, BE) bezüglich einer Beitragsleistung des Bundes an Parteien, die im Parlament nicht einer Fraktion angehören, abgelehnt worden waren, wurde seine 1990 eingereichte parlamentarische Initiative, welche Beiträge an die fraktionslosen Abordnungen in der Bundesversammlung verlangte, in ein Postulat des Büros umgewandelt und zuhanden der Kommission "Parlamentsreform" überwiesen
[3].
[1] Lit. Ladner; vgl. auch NZZ, 19.4.91; TW, 20.7.91.
[2] Lit. Ayberk e.a.; siehe auch JdG und 24 Heures, 19.9.91.
[3] Amtl. Bull. NR, 1991, S. 1295 ff. Vgl. auch SPJ 1990, S. 328 und oben, Teil I, 1c (Parlament).
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