Année politique Suisse 1993 : Infrastructure, aménagement, environnement / Protection de l'environnement
Lärmschutz
An einer Tagung der Schweizerischen Vereinigung für Landesplanung wurde eine
Zwischenbilanz der bisherigen Lärmschutzmassnahmen gezogen und Perspektiven für die Zukunft erörtert. Die bisher beim BUWAL eingereichten Lärmkataster zeigten auf, dass die hauptsächlichen Lärmverursacher der Strassen-, Eisenbahn- und Flugverkehr sind. Der Sanierungsbedarf erwies sich als massiv höher als dies zur Zeit der Inkraftsetzung der Lärmschutzverordnung im Jahre 1987 geschätzt worden war. Die Teilnehmer waren sich einig, dass einzig technische Massnahmen das Problem nicht lösen könnten. Vielmehr müssten die Lärmbekämpfung an der Quelle sowie planerische Massnahmen im Bereich der Siedlungs- und Verkehrspolitik zum Einsatz kommen
[50].
Der Ständerat verabschiedete eine Empfehlung an den Bundesrat, in welcher er eine
Revision der Lärmschutzverordnung verlangt. Demgemäss sollen Emissionsbegrenzungen bei
ortsfesten Bahnanlagen nicht zu Massnahmen führen, die aus der Sicht des Landschaftsschutzes und der Bahnbenützer unzumutbar wären wie z.B. sehr hohe Lärmschutzwände. Die Empfehlungen sollten unter anderem auch dazu dienen, ein finanzielles Debakel zu verhindern, weil die SBB die anfallenden Sanierungskosten auf mehrere Mia Fr. schätzten. Nachdem das EVED dem Bundesrat vorgeschlagen hatte, die Sanierungsfrist um weitere fünfzehn Jahre zu verlängern, entschied sich dieser im November, eine zweijährige Denkpause bezüglich des Lärmschutzes bei Bahnanlagen einzuschalten, während der eine interdepartementale Arbeitsgruppe mögliche Anderungen von Gesetzesgrundlagen prüfen soll
[51].
Eine Nationalfondsstudie zur Lärmsituation
in der Nähe von Flughäfen kam zum Schluss, dass die bestehenden Lärmschutzgrenzwerte der LSV, ab welchen Schutzvorkehrungen bei Wohnbauten vorgeschrieben sind, tiefer angesetzt werden sollten. Die betroffene Bevölkerung in der Nähe von Flugplätzen empfinde die dauernde Lärmeinwirkung schon bei sechs Dezibel unter dem bestehenden Grenzwert als eine starke und nicht zumutbare Belästigung
[52].
[50] NZZ, 22.1.93; TA, 23.1.93.
[51] Amtl. Bull. StR, 1993, S. 595 f.; BaZ, 25.11.93 (EVED); BaZ und LZ, 26.11.93.
[52] Presse vom 23.11.93; SGT, 25.11.93. Siehe auch Umweltschutz in der Schweiz (BUWAL), 1993, Nr. 2, S. 54 ff. und Lit. BUWAL Lärmschutz.
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