Année politique Suisse 1994 : Economie / Crédit et monnaie / Geld- und Währungspolitik
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Währung
Das Berichtsjahr war durch einen starken Wertverlust des amerikanischen Dollars gegenüber den Währungen Japans (-11,3% von Januar bis Dezember), Deutschlands (-10,8%) und der Schweiz (-9,7%) gekennzeichnet. Innerhalb des Europäischen Währungssystems (EWS) blieben die Austauschrelationen relativ konstant; die ausserhalb des EWS stehenden Währungen Italiens und Grossbritanniens verloren hingegen weiter an Wert. Der Franken steigerte 1994 seinen Wert gegenüber den meisten anderen Währungen mit Ausnahme des Yen. Im Jahresendvergleich (Mittelwert Dezember, nominal) war der Anstieg vor allem gegenüber dem US-Dollar (+10,2%), der Lira (6,6%) und dem englischen Pfund (5,4%) ausgeprägt, gegenüber der D-Mark, dem Yen und dem französischen Franken bewegte er sich bloss zwischen 0,5% (Yen) und 2,0% (Franc). Im Jahresmittel stieg der Franken gegenüber der D-Mark, dem Pfund und dem französischen Franken um rund 6%, gegenüber dem US-Dollar um 8,2% und gegenüber der Lira um 11%. Der mit den Währungen der 15 wichtigsten Handelspartner exportgewichtete Kurs stieg gegenüber dem Vorjahr real um 5,0% und nominal um 6,1% [3].
Der Kursanstieg des Schweizer Frankens veranlasste die SP und die Gewerkschaften sowie einen Teil der Exportindustrie - unter anderem der Verein Schweizerischer Maschinenindustrieller (VSM), nicht aber der Vorort -, von der Nationalbank eine Lockerung der Geldpolitik zu verlangen. Die Währungsbehörden lehnten dieses Ansinnen ab und verwiesen dabei auf die Vorteile einer langfristigen Geldwertstabilität, die nahezu stabile Relation zur D-Mark und die im internationalen Vergleich zur Zeit tiefe Inflationsrate [4]. Gegen Jahresende, als die Nationalbank ihr stabilitätsorientiertes Geldmengenziel für 1995 bekanntgab, hatte sich die Kritik beim VSM gelegt. Nur noch der Gewerkschaftsbund bemängelte eine ungenügende währungspolitische Ausrichtung der Geldmengenpolitik [5].
Der Bundesrat beantragte dem Parlament die Verlängerung des 1995 auslaufenden Bundesbeschlusses über die Beteiligung der Schweiz an internationalen Währungsmassnahmen aus dem Jahre 1975. Dieser erlaubt dem Bundesrat die Teilnahme an Stützungsaktionen zur Vermeidung von Währungsturbulenzen. Konkret geschah dies bisher vor allem durch eine Ermächtigung der Nationalbank, sich mit Garantieerklärungen an den Überbrückungskrediten der Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ) zu beteiligen. Im Rahmen der vom Bund mitfinanzierten Unterstützungsmassnahmen für die Länder Ost- und Mitteleuropas haben zudem in den letzten Jahren auch die von der OECD gewährten Kredite an Bedeutung gewonnen. Der Nationalrat stimmte dem Antrag in der Wintersession bei einer Gegenstimme (Neuenschwander, svp, ZH) zu [6].
 
[3] SNB, Monatsbericht, 1995, Nr. 4, S. 76 ff.; SNB, Geschäftsbericht 1994, 87/1994, S. 41 f.3
[4] LZ, 28.10.94; TA, 29.10.94; JdG, 6.11.94; NZZ, 1.12.94 (Vorort); DAZ, 2.12.94 (SP). Vgl. auch SNB-Präsident Lusser in BaZ, 17.12.94.4
[5] NZZ, 17.12.94.5
[6] BBl, 1994, V, S. 599 ff.; Amtl. Bull. NR, 1994, S. 2386 f. Vgl. SPJ 1975, S. 1975, S. 73 sowie oben, Teil I, 2 (Organisations internationales).6