Année politique Suisse 1995 : Eléments du système politique / Elections
 
Kommunale Wahlen
Für die detaillierten Resultate siehe die Tabellen im Anhang (anhang_1995.pdf).
Von den acht grössten Städten (exklusive Basel) wählte Genf eine neue Regierung und ein neues Parlament; in Lausanne und St. Gallen fanden Regierungsersatzwahlen statt. Zu einer neuen Parteienzusammensetzung kam es nur in Lausanne, wo die PdA die Liberalen aus der Regierung verdrängen konnte. Die Frauen konnten auf kommunaler Ebene nur bedingt Terrain gutmachen. Der Frauenanteil in den städtischen Regierungen sank von 29,6% (1994) auf 27,8%. Auf Parlamentsebene legten die Frauen leicht, von 33,6% auf 33,9%, zu.
top
 
print
Genf
In der fünfköpfigen Genfer Stadtregierung (Conseil administratif) behält die rot-grüne Koalition ihre 1991 eroberte Mehrheit. Damit konnte diese an den Erfolg der einen Monat zuvor abgehaltenen Stadtratswahlen anknüpfen. Die drei amtierenden Vertreter der rot-grünen Koalition, Jacqueline Burnand (sp), André Hediger (pda) und Alain Vaissade (gp) erhielten am meisten Stimmen, Michel Rossetti (fdp) erreichte das viertbeste Resultat. Nicht mehr zur Wahl gestellt hatte sich Madeleine Rossi (lp), die Liberalen vermochten aber mit einem knappen Vorsprung von 111 Stimmen ihren nicht sehr bekannten Kandidaten Pierre Muller durchzubringen. Die CVP konnte ihren vor vier Jahren an die Grünen verlorenen Sitz mit dem ehemaligen Staatsrat Dominique Föllmi nicht zurückerobern [66].
Vier Jahre lang waren sich im Stadtparlament mit der bürgerlichen Entente und der linken Alternative zwei genau gleich grosse Blöcke gegenübergestanden. Neu erreichte die Linke mit 44 von 80 Sitzen erstmals in der Nachkriegszeit die Mehrheit. Verschiedentlich wurde der in dieser Höhe nicht erwartete Erfolg als Absage an die seit 1993 rein bürgerliche Genfer Kantonsregierung interpretiert. Die Sozialisten und die Linksallianz (PdA, Solidarités und unabhängige Sozialisten) stellen im linken Block mit je 18 Vertretern nun gleich grosse Fraktionen; die SP konnte drei, die Linksallianz vier Sitze zulegen. Die Grünen als dritte Kraft der linken Alternative bezahlten mit drei Sitzverlusten allerdings einen Teil der Zeche. Auf bürgerlicher Seite verloren die Liberalen als stärkste Fraktion im Stadtparlament zwei Sitze (neu 19), während FDP und CVP je einen Sitz verloren. Die Frauenvertretung beträgt neu 37,5% (35,0%) [67].
top
 
print
Lausanne
In der Lausanner Stadtregierung nimmt erstmals seit 1949 wieder ein Kommunist Einsitz. PdA-Mitglied Bernard Métraux wurde als Ersatz für den liberalen Polizeidirektor Jean-Claude Rosset gewählt, der wegen einer Steueraffäre zurücktreten musste. Die Niederlage des liberalen Kandidaten Philippe Vuillemin ist einerseits im Licht dieses Skandals zu sehen, andererseits konnten sich Liberale und FDP lange nicht auf einen Kandidaten einigen. Die Liberalen sind nun erstmals seit 1893 nicht mehr in der Exekutive vertreten. Mit der Wahl Métraux wurde die links-grüne Mehrheit in der Lausanner Regierung noch verstärkt: diese setzt sich neu aus drei Sozialdemokraten, einem Grünen, einem Kommmunisten und zwei Freisinnigen zusammen [68].
top
 
print
St. Gallen
Die FDP behält ihren zweiten Sitz im fünfköpfigen St. Galler Stadtrat. Bei der Ersatzwahl für die zurücktretende Helen Kaspar konnte Liana Ruckstuhl den FDP-Sitz mit 62,7% der Stimmen halten. Der Gegenkandidatin und grünen Nationalrätin Pia Hollenstein gelang es zwar, das links-grüne Spektrum zu sammeln, sie unterlag aber mit 35,2% der Stimmen. Damit bleibt die Parteienzusammensetzung in der St. Galler Exekutive (2 FDP, 2 CVP, 1 SP) unverändert [69].
 
[66] Stadtratswahlen vom 7.5.95: Presse vom 8.5.95.66
[67] Stadtparlamentswahlen vom 2.4.95: Presse vom 3.4.95.67
[68] Ersatzwahlen vom 12.3.95: Presse vom 13.3.95. Letzte Gesamterneuerungswahlen siehe SPJ 1993, S. 59.68
[69] Ersatzwahlen vom 25.6.95: SGT und NZZ, 26.6.95. Letzte Gesamterneuerungswahlen siehe SPJ 1992, S. 56 f.69