Die Finanzrechnung des Bundes für das Jahr 1996 schloss mit einem
Defizit von 4,363 Mia Fr. (1995: 3,263 Mia) ab und lag damit um 315 Mio Fr. über dem Voranschlag. Gegenüber der Finanzrechnung 1995 erhöhten sich die Ausgaben um 3,3 Mia Fr. oder 8,2% auf 43,840 Mia Fr. Zu diesem markanten Anstieg trugen insbesondere die zusätzlichen Leistungen des Bundes für die Arbeitslosenversicherung (ALV), die AHV/IV und die Krankenkassen bei. Die Sozialausgaben lagen insgesamt um 744 Mio Fr. (6,2%) über der budgetierten Marke. Eine hohe Budgetabweichung von 223 Mio Fr. ergab sich auch bei den Landwirtschaftsausgaben, wofür das EFD namentlich Mehrausgaben wegen der Rinderkrankheit BSE verantwortlich machte. Eine einmalige Ausgabenspitze verursachte die Entschädigung für den Verzicht auf das Kernkraftwerk Graben. Die Ausgaben fielen um 132 Mio Fr. tiefer aus als budgetiert. Allein tiefere Zinssätze und eine straffe Bewirtschaftung der Tresorerie ermöglichten Minderausgaben von 529 Mio Fr. Im übrigen konnten die vom Parlament bewilligten Nachtragskredite von 1,7 Mia Fr. durch unausgeschöpfte Kredite von 1,8 Mia Fr. mehr als kompensiert werden. Die
Einnahmen stiegen zwar gegenüber der Rechnung 1995 um 5,9%, blieben mit 39,477 Mia Fr. aber um 447 Mio Fr. oder 1,1%
unter dem budgetierten Ertrag. Ins Gewicht fielen insbesondere die Mindererträge aus der Verrechnungssteuer (-732 Mio), der direkten Bundessteuer (-428 Mio) und den Treibstoffzöllen (-206 Mio), die das EFD mit der schlechten Konjunkturlage erklärte. Bei der Verrechnungssteuer seien die Eingänge zwar höher als erwartet ausgefallen, die Budgetabweichung ergab sich aber wegen den unterschätzten Rückerstattungen; diese wurden vermehrt unmittelbar nach Zinsfälligkeit zurückgefordert. Teilweise kompensiert wurden die Mindererträge durch das bessere Ergebnis der MWSt, die 358 Mio Fr. mehr einbrachte als budgetiert. Unerwartete Mehreinnahmen von 177 Mio Fr. brachten dank starkem Börsengang auch die Stempelabgaben
[24].
Die Erfolgsrechnung schloss bei einem Gesamtaufwand von 45,0 Mia Fr. und einem Gesamtertrag von 39,4 Mia Fr. mit einem Aufwandüberschuss von 5,6 Mia Fr. und damit um 1,2 Mia Fr. schlechter ab als die Finanzrechnung. Der
Schuldenberg des Bundes stieg bis Ende 1996 auf
88,4 Mia Fr. (1995: 82,2 Mia) und hat sich damit seit 1990 mehr als verdoppelt. Die Verschuldungsquote (Bruttoschulden in % des BIP) beläuft sich auf 24,6% (1995: 22,7%)
[25].
[24] Eidg. Finanzverwaltung,
Bundesfinanzen in Kürze, Rechnung 96, Bern 1996; Presse vom 31.7.96 und 20.2.97. In einem zweiten Nachtrag zum Budget 1996 hatte der Bund dem Parlament Kreditnachträge im Gesamtbetrag von 850 Mio Fr. unterbreitet, von denen 600 Mio Fr. - 550 Mio als rückzahlbare Darlehen und 50 Mio als A-fonds-perdu-Beiträge - die ALV betrafen (Presse vom 1.10.96).24
[25] Eidg. Finanzverwaltung,
Bundesfinanzen in Kürze, Rechnung 96, Bern 1996; Presse vom 25.4.96. Die Differenz zwischen Erfolgsrechnung und Finanzrechnung ist weitgehend damit zu erklären, dass in der Erfolgsrechnung der von der PKB erzielte Einnahmenüberschuss von 1 Mia Fr. nicht zugerechnet wird.25