Année politique Suisse 1996

Die Lokalfernsehstationen erkämpften sich 1996 einen Marktanteil von 1,2%. Am besten etablieren konnte sich TeleZüri, das in seinem Verbreitungsgebiet 3,6% Marktanteil erzielte [35].

Am 21. Oktober ging das Genfer Regionalfernsehen Léman bleu mit einem einstündigen, täglich mehrfach wiederholten Programm auf Sendung. Das Jahresbudget beträgt 2,3 Mio Fr. Mit entsprechenden Antennen kann Léman bleu auch im benachbarten Gebiet des Kantons Waadt und im umliegenden Frankreich empfangen werden [36].

Das Zürcher Regionalfernsehen Züri 1 musste nach nur elf Monaten den Sendebetrieb einstellen. Das mehrfach modifizierte Sendekonzept konnte nicht genügend Zuschauerinnen und Zuschauer an das Programm binden, womit auch die nötigen Werbeeinnahmen fehlten. Der Verband der schweizerischen Regionalfernsehen Telesuisse kritisierte danach, dass die rechtlichen und wirtschaftlichen Voraussetzungen für Regionalfernsehen in der Schweiz ungenügend seien. Telesuisse forderte das BAKOM auf, den Schweizer Regionalfernsehstationen bessere Entwicklungschancen zu verschaffen. Absolut dringend sei auch die Revision des Radio- und Fernsehgesetzes, das in keiner Weise auf die Existenz von Regionalfernsehen eingehe [37].

Das BAKOM verfügte die Abschaltung des Regionalsenders TeleBärn in einer Reihe von solothurnischen Gemeinden. TeleBärn war bis anhin entgegen der erteilten Konzession auch in knapp 10 000 Haushalten der Solothurner Bezirke Thal und Gäu sowie in weiteren Gemeinden im Raum Olten zu empfangen [38]. Dagegen verfügte das BAKOM, dass das Programm von TeleBärn in der südöstlichen Region des Bielersees ins Kabelnetz einzuspeisen ist, da diese Gemeinden im Konzessionsgebiet von TeleBärn liegen; die Kabelnetzbesitzerin hatte sich dagegen gewehrt [39]. Trotz entsprechender Konzessionsauflage musste TeleBärn im Berichtsjahr kein Programmfenster in französischer Sprache für den zweisprachigen Raum Biel öffnen: Mit Blick auf das hängige Gesuch für das Lokalfernsehprojekt TeleBielingue verlängerte das EVED die Frist für die Erfüllung dieser Konzessionsauflage.

[38] Bund, 17.2.96. Auf nachträgliches Gesuch von TeleBärn hin bewilligte das EVED im Juli in einer Konzessionsänderung die Erweiterung des Konzessionsgebietes um die betreffende Region, so dass die rund 10 000 Haushaltungen seither legal TeleBärn empfangen können. Gleichzeitig erweiterte das EVED auch das Konzessionsgebiet des aargauischen Regionalsenders Tele M 1 um die Bezirke Gäu und Thal.38

[39] Die vom Entscheid betroffene Kabelnetzbetreiberin Evard AG rekurrierte beim EVED gegen den BAKOM-Entscheid. Das Verfahren wurde im Oktober aber eingestellt, nachdem sich Evard und TeleBärn in einem Vergleich auf eine Aufschaltung des Programms einigen konnten.39