Année politique Suisse 2001 : Enseignement, culture et médias / Enseignement et recherche / Grundschulen
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Informatik
Ende des Berichtsjahres legte der Bundesrat einen Gesetzesentwurf zum Projekt „Schulen ans Netz“ und einen entsprechenden Fünfjahreskredit von 100 Mio Fr. vor. Mit dem Kredit und dem Bundesgesetz über die Förderung der Nutzung von Informations- und Kommunikationstechnologien in den Schulen (ICT-Gesetz) soll der Schwerpunkt auf die Ausbildung der Lehrkräfte und die nationale Koordination gelegt werden. An das Projekt „Schulen ans Netz“ ist eine Kooperation von Bund, Kantonen und Wirtschaft gekoppelt: Unter dem Projekttitel „Public Private Partnership (PPP) – Schulen ans Netz“ sehen namhafte Informatikunternehmen – so unter anderem die Swisscom – eine flächendeckende und kostengünstige Ausrüstung der Volksschulen mit der nötigen ICT-Infrastruktur vor. In der auf fünf Jahre begrenzten Projektdauer wollen die Unternehmen 100 Mio Fr. investieren. Eine Beteiligung von rund 800 Mio Fr. ist auf Seite der Kantone als Hoheitsträger der Volksschule vorgesehen. Der 100-Millionen-Kredit des Bundes soll seinerseits für die Lehrkräfteausbildung zur Integration des Computers in allen Fachbereichen eingesetzt werden. Nachdem die nationalrätliche WBK das Vorhaben knapp abgelehnt hatte, warb Bundesrat Couchepin im November an den Netdays – einer zum fünften Mal stattfindenden Aktionswoche zur Anschubhilfe für Informatikprojekte von Schulen – für den umstrittenen Kredit. Das Nein in der Kommission war aufgrund einer unheiligen Allianz zwischen einem grundsätzlichen SVP-Nein und einer nach mehr Mitteln verlangenden Ablehnung seitens der SP sowie Ängsten vereinzelter Kommissionsmitglieder vor einem Hoheitsverlust der Kantone im Schulbereich zustandegekommen. Couchepin lobte das ICT-Gesetz als kooperativen Kraftakt von Wirtschaft, Bund und Kantonen. Klar war, dass ein Nein des Parlaments zwar beschämend wäre und für das Projekt verzögernd wirken könnte, die angelaufene Anbindung der Schulen ans Netz jedoch nicht aufzuhalten war. Als Erstrat stimmte der Nationalrat in der Wintersession dem bereinigten Bundesgesetz mit 126 zu 47 Stimmen zu. Nur die SVP hatte sich mit dem finanzpolitischen Argument des wachsenden Schuldenberges gegen den Kredit eingesetzt. Der Ständerat nahm seinerseits das Gesetz im Winter mit 23 zu 14 Stimmen an [17].
An den Netdays konnte Bundesrat Couchepin zudem erstmals den nationalen Bildungsserver www.educa.ch anklicken. Der Server dient den Lehrkräften als Plattform zum Herunterladen von Unterrichtshilfen sowie der Schülerschaft als Drehscheibe für die Wissensvermittlung. Er soll als Katalysator im Bildungswesen wirken und insbesondere beim Einsatz von ICT eine treibende Funktion einnehmen. Geplant war überdies die Vernetzung nationaler und ausländischer Institutionen und Projekte [18].
 
[17] BBl, 2001, S. 5957 ff. und 6534 ff.; AB NR, 2001, S. 1566 ff.; 1641 ff. und 2012; AB SR, 2001, S. 881 ff. und 1046; BBl, 2001, 6579; NZZ 10.3., 30.5. und 6.12.01; Presse vom 23.8., 14.11., 21.11. und 29.11.01; BaZ, 4.12.01; Bund, 6.12.01. Vgl. hierzu auch die Antwort des BR auf die Frage Leutenegger (fdp, ZG) nach eventuellen Einschränkungen des freien Zugangs zum Markt für ICT im Bildungswesen durch die Einbindung der Swisscom in das Projekt „Schulen ans Netz“ (AB NR, 2001, S. 119 f.; NLZ, 13.3.01; SHZ, 8.8.01).17
[18] Presse vom 14.11. und 21.11.01; vgl. SPJ 2000, S. 271.18