Année politique Suisse 2003 : Enseignement, culture et médias / Culture, langues, églises / Kulturpolitik
Der Bundesrat zeigte sich bereit, trotz allgemeiner Sparbemühungen das
Verkehrshaus Luzern (VHS) weiterhin im bisherigen Rahmen finanziell zu unterstützen. Er beantragte dem Parlament, das Museum in den Jahren 2004-2007 mit jährlich 1,6 Mio Fr. zu subventionieren. Dieser Betrag stellte einen für alle beteiligten Parteien tragbaren Kompromiss dar. Einerseits war eine Studie zum Ergebnis gekommen, dass das Verkehrshaus – das meistbesuchte Museum der Schweiz – eine gemeinwirtschaftliche Leistung von 7 bis 8 Mio Fr. erbringt, die abgegolten werden müsste; andererseits war befürchtet worden, dass der Bund als Folge des Entlastungsprogramms das Verkehrshaus, das nicht der Eidgenossenschaft gehört, ganz fallen lässt. Das Parlament stimmte der Unterstützung ohne grössere Diskussionen zu. Kanton und Stadt Luzern wollen bis 2007 gemeinsam weitere 3,7 Mio Fr. pro Jahr an den Betrieb dieses Museums von Weltrang beisteuern
[11].
Gegen den Willen des Bundesrates, der Umwandlung in ein Postulat beantragte, nahm der Nationalrat mit 78 zu 13 Stimmen eine Motion Widmer (sp, LU) an, die verlangt, das VHS sei dem Schweizerischen Landesmuseum insofern gleichzustellen, als es in die laufende Planung des Konzeptes für die
Musée Suisse Gruppe einbezogen wird; ein längerfristiger Leistungsauftrag sollte zudem den Betrieb des Museums für die Zukunft planbarer machen. Der Bundesrat machte geltend, mit den heute zur Verfügung stehenden Ressourcen könne das Landesmuseum keine weiteren operativen Aufgaben übernehmen. Die Integration des VHS in seiner Grösse und unbewältigten finanziellen Problematik übersteige die vorhandenen Kapazitäten des Kompetenzzentrums Museen des Bundes. Der Ständerat folgte der Argumentation des Bundesrates und überwies die Motion lediglich als Postulat beider Räte
[12].
[11]
BBl, 2003, S. 628 ff.;
AB NR, 2003, S. 1784 ff. und 2133;
AB SR, 2003, S. 1176 ff. und 1248;
TA, 12.9.03;
NZZ, 18.11.03.
[12]
AB NR, 2003, S. 884 f.;
AB SR, 2003, S. 1179 f. Siehe
SPJ 2002, S. 275.
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