Année politique Suisse 2004 : Chronique générale / Finances publiques
Staatsrechnung 2004
Die Staatsrechnung 2004 schloss mit einem Defizit von 1,7 Mia Fr. ab – budgetiert war ein Minus von 3,5 Mia Fr., was einer Verbesserung gegenüber dem Voranschlag von 1,8 Mia Fr. entspricht. Die Einnahmen fielen um 685 Mio Fr. höher aus als erwartet und nahmen
im Vergleich zum Vorjahr erstmals seit 2001 wieder zu, und zwar um 1,468 Mia Fr. oder 3,1%. Die höchsten Mehreinnahmen ergaben sich bei der Verrechnungs- (+60,1% oder +987 Mio) und der Mehrwertsteuer (+3,0% oder +510 Mio), geringere Erträge erzielten die direkte Bundessteuer und die Investitionseinnahmen (-4,7% oder -578 Mio resp. -43,4% oder -323 Mio). Die Ausgaben sanken im Vergleich zum Vorjahr um 323 Mio Fr. oder 0,6%; sie lagen 1,125 Mia unter dem budgetierten Wert. Dies lag zur Hauptsache an den niedrigeren Passivzinsen und den tieferen Beiträgen an die Sozialversicherungen. Bei der sozialen Wohlfahrt setzte sich das weit überdurchschnittliche Ausgabenwachstum im vergangenen Jahr mit 3,2% (+425 Mio) fort. Bildung und Forschung wuchsen ebenfalls (+4,8% oder +179 Mio). Für Finanzen und Steuern musste der Bund hingegen 2,1% (-205 Mio) weniger aufwenden, ebenso für sonstige Aufgaben (-8,0% oder -118 Mio).
Die
Erfolgsrechnung schloss mit einem
Defizit von 5,7 Mia Fr. ab. Der Grund für die grosse Abweichung zur Finanzrechnung liegt wie im Vorjahr vor allem bei den zusätzlichen Abschreibungen aus der Ausfinanzierung und Sanierung der Pensionskassen des Bundes und der bundesnahen Unternehmen. Ende 2004 betrugen die
Bruttoschulden des Bundes 126,7 Mia Fr., die Nettoschulden (Bruttoschulden abzüglich Finanzvermögen) stiegen um 1,8 Mia auf 105,5 Mia Fr. Die Schuldenquote betrug 28,5%
[41].
[41] Eidg. Finanzverwaltung,
Botschaft zur Staatsrechnung 2004, Bern 2005. Zum Nachtrag I zum Voranschlag 2004 vgl.
AB NR, 2004, S. 797 ff., 978 f. und 1035 f.;
AB SR, 2004, S. 240 ff. und 328 f.;
BBl, 2004, S. 3653 ff.; zum Nachtrag II zum Voranschlag 2004:
AB NR, 2004, S. 1784 ff. und 1895 f.;
AB SR, 2004, S. 793 ff. und 832;
BBl, 2005, S. 509 f.
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