Année politique Suisse 2005 : Eléments du système politique / Droits, ordre public et juridique
Die Zahl der
Grossdemonstrationen mit 1000 und mehr Beteiligten war im Berichtsjahr stark rückläufig. Es fanden nur gerade 12 statt (2004: 40); das ist die geringste Zahl von Grosskundgebungen seit dem Beginn unserer Statistik (1988). Am häufigsten waren diese wie üblich in der Bundesstadt Bern (6), an keinem anderen Ort fand 2005 mehr als eine statt. Die grösste Kundgebung des Jahres wurde in Bern mit rund 10 000 Beteiligten von den Bauernverbänden durchgeführt. Häufigster Anlass für Grosskundgebungen waren Proteste des Staatspersonals gegen die Verschlechterung der Arbeitsbedingungen (3). Wie im Vorjahr fanden kaum Grosskundgebungen zu internationalen Themen statt. Die einzige wurde in Lausanne von Türken zur Feier der Staatsgründung organisiert. Grossdemonstrationen von in der Schweiz ansässigen Ausländern gegen die Zustände in ihren Herkunftsstaaten (v.a. von Kurden, Albanern, Tibetern und Tamilen) fanden nur in kleinem Rahmen statt
[34].
Die Protestdemonstrationen der Anti-Globalisierer, welche seit einigen Jahren den Kongress des
Weltwirtschaftsforums (WEF) in Davos (GR) begleiten, fielen in diesem Jahr noch kleiner aus als im Vorjahr. Nachdem sie einige kleine friedliche Manifestationen in mittelgrossen Städten durchgeführt hatten, verzichteten die WEF-Gegner auf eine ursprünglich geplante zentrale Kundgebung in Bern. Als Grund gaben sie die Bedingungen der Stadtbehörden an, welche zwar eine Kundgebung auf dem Bundesplatz, nicht aber einen Demonstrationszug am Samstag Nachmittag durch die Geschäftsstrassen der Innenstadt erlaubt hatten
[35].
[34] Kundgebungen mit mindestens 1000 Beteiligten (ohne 1. Mai-Demonstrationen): Bern:
Bund, 14.3. (1000/gegen Faschismus);
Bund, 20.6. (5000/gegen Verschärfung der Asylpolitik);
QJ, 14.11. (3000/Postangestellte);
Bund, 18.11. (10 000/Bauern);
Bund, 2.12. (2000/Bundespersonal);
Blick, 6.12. (1000/Bahnangestellte). Brugg (AG):
AZ, 21.2. (6000/gegen Spitalschliessung). Genf:
TG, 17.10. (2000/gegen WTO). Lausanne:
24h, 25.7. (2000/Türken, Feier zur Staatsgründung). Lugano:
NZZ, 18.3. (1000/gegen eventuell antisemitischen Anschlag). Muntelier (FR):
TA, 4.4. (1000/gegen Industrieansiedlung in Galmiz). Zürich:
TA, 5.9. (4500/gegen Südanflüge auf Kloten).
[35]
24h, 17.1. und 18.1.05; Presse vom 31.1.05. In Bern fanden anstelle der zentralen Kundgebung Aktionen von kleinen Demonstrantengruppen in der ganzen Innenstadt statt (Presse vom 24.1.05;
WoZ, 27.1.05). Vgl. dazu auch Michelle Beyeler, „Die WEF-Kritiker stecken in der Sackgasse“, in
TA, 21.1.05.