Année politique Suisse 2006 : Partis, associations et groupes d'interêt / Partis
Parteiensystem
Zu den Sitzanteilen der Parteien auf Exekutiv- und Legislativebene sowie zu den Frauenanteilen vgl. oben, Teil I, 1e (Wahlen) sowie Anhang (
anhang_2006.pdf). Zu den Parolen der Parteien zu den eidgenössischen Volksabstimmungen siehe die Tabelle
parolen_2006.pdf am Ende dieses Kapitels. Siehe dazu auch die verschiedenen Sachkapitel.
Die Parteienstärken auf Gemeindeebene haben in den vergangenen 20 Jahren einen markanten Wandel durchgemacht. Das ging aus einer Erhebung des Bundesamts für Statistik hervor, deren Ergebnisse im Februar veröffentlicht wurden. Die Studie analysierte die Wahlen in den 121 Schweizer Gemeinden mit über 10 000 Einwohnern im Zeitraum von 1983 bis 2005. Markant ist vor allem das Schrumpfen der bürgerlichen Mitte, das sich in den kontinuierlichen Verlusten von FDP und CVP ausdrückte und in grossen und kleineren Städten jeweils unterschiedliche Folgen zeitigte. So werden die fünf grössten Schweizer Städte – Zürich, Basel, Bern, Genf und Lausanne – mittlerweile von soliden Koalitionen aus Sozialdemokraten, Grünen und anderen Linksparteien regiert. In den grossen urbanen Zentren konnten linke und grüne Parteien auch ihren Anteil in den Parlamenten um 10 Prozentpunkte auf beinahe die Hälfte aller Sitze vergrössern. In den mittleren und kleineren Städten hingegen profitierte vor allem die SVP von der Schwäche der FDP und der CVP und erhöhte ihre Anteile sowohl in Exekutiven wie auch Legislativen. Demgegenüber wuchs die SVP in den neun grössten Städten lediglich auf legislativer Ebene, während sie an keiner der Regierungen mehr beteiligt ist. Während kleinere Städte also zu rechtsbürgerlichen Mehrheiten tendierten, stärkten die grossen Gemeinden das linke Spektrum in einem Ausmass wie zuletzt in den dreissiger Jahren, wenn auch unter ganz anderen Vorzeichen.
Zur Erklärung dieser unterschiedlichen
Tendenzen in grossen und kleinen Städten verwies der Autor der Studie unter anderem auf gesellschaftliche und demographische Veränderungen in den urbanen Gebieten. So zeichne sich die grossstädtische Bevölkerung seit den 90er Jahren durch zunehmende gesellschaftliche Öffnung, einen individualistischen Lebensstil und einen gehobenen sozialen Status aus, während ein Teil der traditionellen Wähler der Mitte in Agglomerationsgemeinden oder gar in ländliche Gebiete abgewandert sei. Eine wichtige Rolle spielten ausserdem parteipolitische Entwicklungen. Das aggressive Politisieren der SVP in den Städten wurde allgemein als Grund für ihren ausbleibenden Erfolg im urbanen Raum und die Bewegung der FDP von der Mitte ins rechte politische Spektrum gesehen. Daraus ergab sich ein grösserer Spielraum für die Sozialdemokraten, die auf kommunaler Ebene pragmatischer und konsensorientierter politisierten als im nationalen Kontext. Die Grünen wiederum wurden als junge und dynamische Kraft angesehen, die vom Strukturwandel der städtischen Bevölkerung ebenso profitierten wie von der fehlenden Attraktivität der Mitte-Parteien. Trotz des Wandels, den die BFS-Studie ausmachte, blieb das Gesamtkräfteverhältnis zwischen den Parteien in den städtischen Exekutiven jedoch weitgehend erhalten: die FDP hielt 2005 mit 28,5% die meisten Regierungssitze vor den Sozialdemokraten (23,9%) und der CVP (16,7%), die SVP war lediglich mit einem Anteil von 12,4% an den städtischen Regierungsmandaten beteiligt
[1].
Beim
Frauenanteil fand die Studie eine deutlich steigende Tendenz in den städtischen Parlamenten, wo Frauen zuletzt 31% der Mandate hielten, und vor allem in den Regierungen, in denen die Frauen ihre Vertretung seit 1983 auf 25% vervierfachen konnten. Dieser Zuwachs fiel jedoch je nach Partei und Region unterschiedlich aus. Allgemein lag der Frauenanteil bei den rot-grünen Parteien wesentlich höher als bei den bürgerlichen, mehr als doppelt so hoch in den Stadtregierungen und nur etwas weniger in den Parlamenten. In den fünf grossen Städten konnten Freisinnige und Liberale jedoch ebenfalls eine starke Frauenvertretung vorweisen. Frauen präsidieren allerdings nur 12% der Städte, und diese zählen alle weniger als 50 000 Einwohnern
[2].
[1] Seitz, Werner,
Die Exekutiven und Legislativen der Schweizer Städte, Neuenburg (BFS) 2006; Presse vom 10.2.06. Zu Analysen der Mehrheitsverhältnisse allgemein sowie der Unterschiede zwischen Stadt und Land siehe
AZ und
TA, 14.2.06;
LT, 24.4.06;
NZZ, 21.10.06.
[2] Seitz, Werner,
Die Exekutiven und Legislativen der Schweizer Städte, Neuenburg (BFS) 2006.
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