Année politique Suisse 2006 : Eléments du système politique / Elections
 
Wahlen in kantonale Parlamente
Für die detaillierten Resultate siehe die Tabellen im Anhang (anhang_2006.pdf).
2006 bestellten die Wählerinnen und Wähler von acht Kantonen (BE, FR, GL, GR, JU, NW, OW und ZG) ihre Parlamente neu, wobei in zwei Kantonen erstmals weniger Sitze zu vergeben waren: Der Grosse Rat in Bern war von 200 auf 160 Sitze verkleinert worden, der Freiburger Grossrat umfasste nur noch 110 statt 130 Sitze. Im Ringen um die insgesamt 725 Mandate waren die Grünen und die SVP die erfolgreichsten Parteien. Die Grünen mussten lediglich in Glarus 2 Sitze abgeben. In Bern vergrösserten sie ihre Fraktion um 4, in Freiburg um 3 Abgeordnete. Im Jura machten sie 2 Sitze und zogen damit zum ersten Mal ins Parlament ein. Der Gewinn von 5 zusätzlichen Kantonsratssitzen in Zug durch die Alternative Liste und die kontinuierliche Stärke des Demokratischen Nidwalden (7 Sitze) trugen ebenfalls zum Erfolg bei. Insgesamt konnten sich die Grünen um 6 Sitze verstärken (11 einschliesslich der nicht der GP angehörenden Alternativen Liste Zug). Die SVP schnitt uneinheitlich ab. Insgesamt verlor sie 12 Mandate, wobei ein Teil davon auf die Verkleinerung des bernischen Grossen Rates zurückzuführen war. In ihrer einstigen Hochburg Bern verlor sie mehr als 4% Wähleranteil und 20 Sitze. In Freiburg war die SVP trotz der Verkleinerung des Parlaments mit 2 zusätzlichen Abgeordneten erfolgreicher, und in Glarus wurde sie nach 5 Sitzgewinnen stärkste Fraktion vor der FDP. Auch in Nidwalden (+3) und im Jura (+1) konnte die SVP zulegen. Allerdings gelang es der Schweizerischen Volkspartei nicht überall, ihre früheren Erfolge fortzusetzen. So musste sie in Graubünden, Obwalden und Zug jeweils einen Sitzverlust hinnehmen.
Bei den anderen grossen Parteien überwogen die Sitzverluste deutlich die wenigen Gewinne. Am härtesten traf es die CVP, deren Vertretung in 7 von 8 Parlamenten zum Teil deutlich abnahm. In Freiburg (-8), Graubünden (-5), Zug (-3), Jura (-1) und Nidwalden (-1) blieben die Christlichdemokraten dennoch stärkste Fraktion. Auch in Bern und Glarus büsste die CVP einen Sitz ein. Diesen Verlusten steht lediglich der Gewinn von zwei zusätzlichen Parlamentssitzen in Obwalden gegenüber. Verglichen mit den letzten Wahlen erlitt sie allerdings auch in Obwalden einen massiven Einbruch, hatte sich dort doch der linke Parteiflügel abgespalten. 23 Sitzverluste in sechs Kantonen war die negative Bilanz der FDP. Besonders schwerwiegend waren die Einbussen in den verkleinerten Parlamenten von Bern (-10) und Freiburg (-7); in Glarus (-3) büsste sie ihre Position als stärkste Parte ein. Je einen Sitz mussten die Freisinnigen im Jura, in Nidwalden und in Obwalden abgeben. In Zug dagegen verteidigten sie ihre 20 Mandate, und in Graubünden gelang ihnen mit dem Gewinn von 4 Sitzen der einzige wirkliche Erfolg. Ebenfalls insgesamt 23 Sitze verlor die SP in sechs Kantonen, davon allein 16 in Bern. Im Jura und in Obwalden gaben die Sozialdemokraten jeweils 2 Sitze ab, in Freiburg, Nidwalden und Zug je einen Sitz. Nur in Glarus blieb die Fraktion der SP gleich gross, und in Graubünden gelang es ihr, sich um einen Abgeordneten zu verstärken.
Bei den kleineren Parteien gelang es der EVP, die Zahl ihrer Abgeordneten in Bern (+2) und Freiburg (+1) zu erhöhen. In Bern war auch die regionale Partei des Parti socialiste autonome erfolgreich (+1). Die Christlichsozialen (csp) brachen in Freiburg von 10 auf 4 Sitze ein. In Obwalden hingegen kam die neu von der CVP abgespaltene CSP auf 10 Sitze. Im Jura konnte die Verbindung aus Combat socialiste und Parti ouvrier populaire (cs-pop) 3 Parlamentssitze gewinnen. Unter den kleinen Rechtsparteien vermochten lediglich die EDU ihre Vertretung im Berner Grossen Rat zu erhöhen (+2), wohingegen die Schweizer Demokraten (sd) dort zwei Sitze verloren. Die Freiheitspartei (fps) ist wieder mit einem Sitz im Berner Parlament vertreten.
Von den insgesamt 725 Parlamentssitzen in den acht Kantonen gingen an 178 an Frauen (24,6%). Die Verkleinerungen der Parlamente in Bern und Freiburg wirkte sich leicht negativ auf die weibliche Vertretung aus (BE: -1,7% auf 31,3% Frauenanteil; FR: -1,8% auf 23,6%). In Obwalden (-3,6%, 27,3%) zogen deutlich weniger Frauen in die Legislative ein. In Zug (+6,3% auf 33,8%), Graubünden (+1,7% auf 21,7%) und Glarus (+1,3% auf 11,3%) hingegen setzten sich mehr Kandidatinnen durch als bei den letzten Wahlen. Unverändert blieb der Frauenanteil in den Parlamenten der Kantone Jura und Nidwalden. Im gesamtschweizerischen Vergleich stellte zum Jahresabschluss das Aargauer Parlament die meisten (36,4%) und das Tessin (11,1%) die wenigsten Frauen. Der Frauenanteil in allen Schweizer Kantonsparlamenten lag Ende 2006 mit 26,0% unwesentlich höher als am Ende des vorangegangenen Jahres (2005: 25,8%) [1].
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Bern
Im April fanden die ersten Wahlen in den von 200 auf 160 Sitze verkleinerten Berner Grossen Rat statt. Um die kleiner gewordene Zahl Sitze bewarben sich 1689 Kandidierende, darunter 567 Frauen. Negativ wirkte sich die Sitzzahlreduktion wegen der gleichzeitig erfolgten Bildung von grösseren Wahlkreisen für die drei grössten Parteien SVP, SP und FDP aus, die massive Sitzverluste hinnehmen mussten. Alle drei Parteien verloren nicht nur Sitze, sondern auch Wähleranteile, am meisten die SVP (-4,4%). Sie bildet aber weiterhin die stärkste Fraktion mit 47 Vertretern (20 Parlamentarier weniger als 2002), die SP verlor 16 Mandate und kam noch auf 42. Die Freisinnigen (26) verloren 10 Sitze und setzten die negative Tendenz der vorangehenden Wahlen fort. In Wähleranteilen gesprochen schrumpfte die SVP um 4,4% auf 27,4%, die SP um 2,4% auf 24,0% und die FDP um 1,1 Prozentpunkte auf 16,4%. Die bürgerlichen Regierungsparteien SVP und FDP konnten somit nur 73 der 160 Mandate auf sich vereinigen. Zählt man die CVP (1 Sitz, -1), Entente (1, -) sowie die kleineren Rechtsparteien EDU (6, +2), Freiheitspartei (1, +1) und Schweizer Demokraten (1, -2) hinzu, kommt das bürgerlich-rechte Lager auf eine knappe absolute Mehrheit von 83 Sitzen. Demgegenüber haben die SP, die PSA und die grünen Parteien nun insgesamt 64 Sitze inne. Die Grünen aus der liberalen Freien Liste (gfl) und dem linken Grünen Bündnis (gb) sowie die EVP gingen eindeutig als Sieger aus den Wahlen hervor. Die Fraktion der Grünen wuchs um 4 auf 19 Sitze, ihr Wähleranteil stieg um 4,9 Prozentpunkte auf 12,9%. Die EVP konnte einen Zuwachs um 2 auf 13 Sitze verbuchen (+1,3% auf 7,3% Wähleranteil). Der Parti socialiste autonome gewann einen Sitz hinzu und stellt nun 3 Abgeordnete. Die Frauenvertretung musste im verkleinerten Parlament einen Rückgang von 33% auf 31,3% hinnehmen (50 von 160 Sitzen). Die Wahlbeteiligung fiel mit 31,1% nur unwesentlich höher aus als 2002 (29,5%) [2].
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Freiburg
Wie im Kanton Bern stand im November auch in Freiburg ein verkleinerter Grossrat zur Wahl. Um die 110 Sitze konkurrierte jedoch eine Rekordzahl von 571 Kandidaten, 60 Anwärter mehr als bei den letzten Wahlen 2001, als das Parlament noch 130 Sitze zählte. Dabei wuchs der Frauenanteil nicht in gleichem Mass und lag mit 166 Kandidatinnen proportional unter dem Anteil von 2001. Die Grünen, für die das Wahljahr bereits in mehreren Kantonen einen deutlichen Aufwärtstrend anzeigt hatte, präsentierten sich in 4 Wahlkreisen mit einer eigenen Liste. Die SVP trat zum ersten Mal in allen 8 Wahlkreisen an, mit dem Ziel, trotz des verkleinerten Rats keine Sitzeinbussen hinnehmen zu müssen. Sie konnte dieses Ziel nicht nur verwirklichen, sondern ihre Vertretung sogar um 2 auf 18 Sitze ausbauen, was einem Wähleranteil von 14,6% entspricht. Die Grünen vermochten 2 Mandate hinzu zu gewinnen und sind nun mit insgesamt drei Abgeordneten im Grossrat vertreten (3,1%). Die SP erlitt im verkleinerten Parlament zwar einen Sitzverlust (neu 25), konnte ihren Wähleranteil aber auf 21,0% steigern. Sie überholte damit die FDP und wurde zur zweitstärksten Kraft. Grosse Einbussen mussten hingegen Christlichdemokraten und Freisinnige hinnehmen. Die CVP stellt zwar mit 37 Sitzen weiterhin die stärkste Fraktion, hat jedoch 8 Sitze verloren (Wähleranteil 30,2%). Die FDP musste sich mit 19 statt bisher 26 Sitzen begnügen (18,9%). Einen regelrechten Einbruch erlebten auch die unabhängigen Christlichsozialen (csp). Sie erhielten lediglich 5,4% der Stimmen und sind nur noch mit 4 Abgeordneten (-6) im neuen Grossrat vertreten. Von den linken Kleinparteien konnte „Ouverture“ zwei Sitze behaupten und „Solidarités“ schied aus dem Grossrat aus. Neu zog hingegen die EVP mit einem Sitz ins Parlament ein. Lediglich 26 Frauen schafften den Einzug ins Freiburger Parlament, 7 weniger als 2001, was sich prozentual in einem leichten Sinken des Frauenanteils auf 23,6% ausdrückt. Die Stimmbeteiligung lag bei 27% [3].
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Glarus
Bei den Wahlen im Mai gelang es der SVP, durch den Gewinn von zusätzlichen 5 Sitzen stärkste Fraktion im 80-köpfigen Glarner Landrat zu werden. Der Zuwachs der SVP, die nun über 26 Sitze verfügt, ging vor allem zu Lasten der Gewinner der letzten Wahlen: Die FDP, vormals grösste Fraktion, verlor 3, die Grünen 2 Sitze. Damit stellt die FDP noch 23 Ratsmitglieder, die Grünen fallen von 8 auf 6 Abgeordnete zurück. Unter den Abgewählten waren die Präsidenten beider Kantonalparteien. Auch die CVP büsste einen Sitz ein und steht damit auf einer Stufe mit der SP, die nach den verlustreichen Wahlen von 2002 ihre 12 Sitze behaupten konnte. Die Frauenvertretung im Parlament stieg leicht auf 9 Abgeordnete (11,3%) [4].
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Graubünden
Das diesjährige Wahlergebnis stand in deutlichem Kontrast zum Ausgang der letzten Grossratswahlen. Hatte die CVP ihre Vertretung 2003 noch auf Kosten der FDP vergrössern können, sank ihre Vertretung nun von 40 auf 35 Sitze, während die FDP 4 zusätzliche Sitze gewann und mit insgesamt 33 Abgeordneten fast zur weiterhin stärksten Fraktion der Christlichdemokraten aufschliessen konnte. Die SVP verlor einen Sitz und verfügt noch über 32 Sitze. Die SP steigerte sich auf 14 Ratsmitglieder (+1). Auch die Parteilosen, die bereits in den letzten Wahlen zugelegt hatten, konnten sich im neuen Kantonsparlament um einen auf insgesamt 4 Abgeordnete verstärken. Die Demokratisch-soziale Partei hingegen schied aus dem Grossrat aus. Es zogen 26 Parlamentarierinnen in den 120-köpfigen Rat ein, was einen leichten Zuwachs auf einen Anteil von 21,7% bedeutet (2003: 20%) [5].
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Jura
Die deutlichste Verschiebung bei den Parlamentswahlen im Oktober ereignete sich im linken Parteienspektrum. Im Kampf von 352 Kandidaten um die 60 Mandate musste die SP ihre 2002 gewonnenen 2 Sitze an die Grünen abgeben, die nun zum ersten Mal im jurassischen Parlament vertreten sind (Wähleranteil 5%). Die SP bleibt jedoch mit 13 Abgeordneten (19,8%) die zweitstärkste Fraktion hinter der CVP (19 Mandate, 30,1%), die einen Parlamentarier weniger stellt als 2002. Auch die zweite grosse bürgerliche Partei, die FDP, musste einen Sitzverlust hinnehmen; sie konnte nur 11 Sitze auf sich vereinigen (19,2%). Dem Ergebnis der Freisinnigen annähern konnte sich die CSP mit ihrer Steigerung von 8 auf 9 Sitze (14,7%). In einem leichten Aufwärtstrend lag auch die SVP, die wie in der vergangenen Wahl ein Mandat hinzugewinnen konnte und mit ihren 3 Abgeordneten neuerdings Fraktionsstärke hat (5,8%). Ihre drei Sitze zu verteidigen vermochte die Parteienverbindung aus Parti ouvrier populaire und Combat socialiste (cs-pop, 4,3%). Insgesamt bedeutete diese Sitzverteilung kaum eine Verschiebung der Machtverhältnisse zwischen den 33 bürgerlichen und den 27 linken Abgeordneten. Mit 14 Parlamentarierinnen (23,3%) konnten ebenso viele Frauen wie bei den Wahlen 2002 einen Sitz erringen [6].
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Nidwalden
Insgesamt bestätigten die Wahlen vom März die Kräfteverhältnisse, die sich 2002 im Landrat ergeben hatten. Um die 60 Mandate bewarb sich eine Rekordzahl von 166 Kandidierenden in elf Wahlkreisen. Die SVP war die klare Gewinnerin der Wahlen und konnte sich von 7 auf 10 Sitze verstärken, was unter anderem darauf zurückzuführen war, dass sie nun erstmals in allen Wahlkreisen antrat. Je einen Sitz verloren CVP, FDP und die in Nidwalden unbedeutende SP. Mit 23 Sitzen stabilisierte sich die CVP nach den starken Verlusten der letzten Wahl als stärkste Fraktion, gefolgt von der FDP mit 18 Sitzen. Da das grüne Demokratische Nidwalden seine 7 Sitze verteidigen konnte, verringerte der Sitzverlust der SP (1 Sitz) den Anteil des linken Lagers nur unwesentlich. Das Parlament wird weiterhin von einem Parteilosen komplettiert. Der Frauenanteil blieb mit 18,3% (11 Abgeordnete) konstant. Die Stimmbeteiligung lag mit 46% wesentlich tiefer als vor 4 Jahren, beim erstmaligen Antreten der SVP (58%) [7].
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Obwalden
Anders als in Nidwalden musste die SVP nach ihrem erfolgreichen Debut vor vier Jahren bei den diesjährigen Wahlen im März wieder einen Sitz abgeben (neu 6 Sitze). Ein Grund dafür war rein organisatorischer Art: Die Partei musste auf 4 Kandidaten aus Giswil verzichten, die ihre Kandidaturen zu spät eingereicht hatten. Ihren Stimmenanteil vermochte die SVP leicht auf 13,8% zu verbessern. Die CVP überstand die Trennung von ihrem linken Parteiflügel und die Konkurrenz durch die daraus entstandene unabhängige CSP unbeschadet. Sie steigerte sich um zwei Sitze und bildet mit 23 Mandaten unangefochten die stärkste Fraktion im 55-köpfigen Kantonsrat. Die CSP machte ebenfalls zwei Gewinne und kam auf 10 Sitze. Als Konsequenz aus der Parteispaltung verlor allerdings die CVP zum ersten Mal die absolute Mehrheit der Wählerstimmen. Die FDP büsste einen Sitz ein und ist im neuen Parlament mit 10 Abgeordneten vertreten. Die SP hatte sowohl unter der im Kanton unpopulären Ablehnung des neuen degressiven Steuersystems durch die nationale SP zu leiden als auch unter dem Ausscheiden zweier Bisheriger im Hauptort Sarnen und verlor zwei Sitze (neu 6). 15 Parlamentarierinnen politisieren im neuen Parlament, was einem Anteil von 27,3% entspricht (2002: 17 Sitze, 30,9%). Die Stimmbeteiligung lag bei 41,5% [8].
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Zug
Die den Grünen nahe stehenden Alternativen (+5) waren die klaren Gewinner der Wahlen für den 80-köpfigen Zuger Kantonsrat, wo sie neuerdings über 12 Sitze verfügen. Der Sitzverlust der SP (-1, neu 8) schwächte die Tendenz zu Links-Grün allerdings ab. Nach signifikanten Verlusten bei den Wahlen 2002 konnte die FDP diesmal ihre 20 Sitze unverändert halten, wohingegen die Christlichdemokraten drei Sitze verloren. Die CVP blieb mit 23 Abgeordneten dennoch die stärkste Fraktion. Auch die SVP, die grosse Gewinnerin der vergangenen Wahlen, musste ein Mandat abgeben (17). Insgesamt haben die drei bürgerlichen Parteien nun untereinander ein ausgeglicheneres Kräfteverhältnis und behaupten mit 60 Sitzen weiterhin klar ihre Mehrheit gegenüber den 20 Sitzen der Linken. 27 Frauen stellen ein Drittel der Abgeordneten (33,8%), ein deutlicher Zuwachs gegenüber den 22 Parlamentarierinnen der vorangehenden Legislative [9].
 
[1] Die Vergleiche beziehen sich auf die vorangegangenen kantonalen Wahlen von 2003 (GR), 2002 (BE, GL, JU, NW, OW, ZG) und 2001 (FR). Später ins Parlament nachgerückte oder zurückgetretene Frauen sind hier nicht berücksichtigt. Zu den Parteien siehe auch unten, Teil IIIa.
[2] Wahlen vom 9.4.06: Presse vom 10.4.06. Wahlkampf: BZ, 28.2. und 27.3.06; Bund, 25.3.06; LT, 7.4.06. Nachanalyse: NZZ und TA, 11.4.06.
[3] Wahlen vom 5.11.06: Presse vom 6.11.06. Wahlkampf: Bund, 3.11.06; BZ, 12.6., 13.7. und 27.9.06; Lib., 2.9., 4.9., 26.9., 24.10. und 27.10. 06; NZZ, 2.11.06.
[4] Wahlen vom 21.05.06: NZZ und TA, 22.5.06.
[5] Wahlen vom 21.5.06: BüZ und TA, 22.5.06. Wahlkampf: BüZ, 9.1., 3.2., 1.4. und 19.4.06. Nachanalyse: BüZ, 27.5.06.
[6] Wahlen vom 23.10.06: LT, 24.10.06. Wahlkampf: AZ, 18.10.06; LT, 3.10.06; NZZ, 6.10.06; QJ, 27.9., 11.10., 13.10., 17.10. und 18.10.06; TA, 7.10.06. Nachanalyse: SGT, 24.10.06; TA, 25.10.06.
[7] Wahlen vom 26.3.06: Presse vom 27.3.06. Wahlkampf: NLZ, 2.2. und 4.2.06; NZZ, 22.3.06.
[8] Wahlen vom 12.3.06: BaZ, NZZ und SGT, 13.3.06. Wahlkampf (Ausschluss der Giswiler SVP-Kandidaten): NLZ, 1.2., 3.2., 17.2. und 18.2.06; NZZ, 2.-3.2.06.
[9] Wahlen vom 29.10.06: Presse vom 30.10.06. Wahlkampf: Bund, 25.10.06. Die Alternativen traten im Januar 2007 den Grünen als Beobachter bei.