Année politique Suisse 2006 : Enseignement, culture et médias / Médias / Radio und Fernsehen
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SRG
Im Berichtsjahr feierte die Schweizerische Radio- und Fernsehgesellschaft (SRG) ihren 75. Geburtstag. Zu ihrem Jubiläum gab sie sich eine Programmcharta mit ethischen Grundsätzen und ein Leitbild [22].
Die SRG konnte auf ein erfolgreiches Jahr zurückblicken. In der repräsentativen Imagestudie des Instituts Demoscope war das Schweizer Fernsehen in allen Sparten der Sender erster Wahl und die Qualität der Programme wurde abgesehen vom Sport besser bewertet als 2005. Die drei Sender SF1, SF2 und SFInfo konnten ihren Marktanteil gegenüber dem Vorjahr um 1,2% auf 34,5% steigern. TSR und TSI erreichten Marktanteile von 32,3% bzw. 31,3%. Die SRG-Radios konnten ihren Marktanteil um 0,8% auf 67,7% steigern [23].
Der Bundesrat hatte die Eidgenössische Finanzkontrolle (EFK) 2005 beauftragt, im Hinblick auf die Inkraftsetzung des neuen Radio- und Fernsehgesetzes die Wirtschaftlichkeit und die Finanzlage der SRG zu überprüfen. Die EFK stellte der SRG grundsätzlich ein gutes Zeugnis aus; in ihrem Bericht hielt sie fest, dass die SRG mit ihren Geldmitteln sorgfältig und zielgerichtet umgehe. Allerdings wies sie darauf hin, dass die dezentralen Strukturen der SRG teilweise zu Synergieverlusten führten. Ferner empfahl sie dem UVEK, die Finanzaufsicht über die SRG zu intensivieren [24].
Der Bundesrat beschloss im Dezember, die Empfangsgebühren für Radio- und Fernsehen um 2,5% von 450 Fr. auf 462 Fr. pro Jahr zu erhöhen. Er anerkannte damit einen Mehrbedarf der SRG von 25 Mio Fr. Die SRG selbst hatte einen zusätzlichen Finanzbedarf von 72 Mio Fr. geltend gemacht und eine Gebührenerhöhung von 6,5% gefordert. Dieser Anspruch wurde von den bürgerlichen Parteien vehement abgelehnt. Nationalrat Hegetschweiler (fdp, ZH) reichte eine Motion ein, in der der Bundesrat aufgefordert wird, von einer Gebührenerhöhung abzusehen [25].
 
[22] Presse vom 25.2.06; AZ und TA, 1.11.06.
[23] AZ und TA, 1.11.06; Marktanteile der SRG: Bund, 18.4.07.
[24] AZ und TA, 5.5.06; NZZ, 6.5.06. Vgl. SPJ 2005, S. 244.
[25] Blick, 8.11.06; LT, 16.10. und 8.12.06; NLZ, 9.12.06; Motion: Mo. 06.3664.