Année politique Suisse 2008 : Eléments du système politique / Structures fédéralistes / Territorialfragen
Die Arbeit der Assemblée interjurassienne (AIJ) an einer
Studie über einen gemeinsamen Kanton der drei bernischen und der drei jurassischen Bezirke oder andere Lösungen näherte sich ihrem Abschluss. Im Februar publizierte die AIJ einen
Zwischenbericht, in dem sie die Variante einer Vereinigung des Kantons Jura mit dem bernjurassischen Gebiet konkretisierte. Die inneren Strukturen dieses neuen Kantons sollen dabei gemäss der AIJ radikal verändert werden, indem die 132 Gemeinden zu nur noch sechs (in den Grenzen der heutigen Bezirke) zusammengefasst würden. In Kommentaren wurde einerseits der Mut der AIJ gelobt, mit dem Vorschlag der Gemeindefusionen ein innovatorisches Element in die Debatte eingebracht zu haben. Andererseits wurde aber auch darauf hingewiesen, dass gerade im Kanton Jura die Pläne zur Vereinigung von Kleinstgemeinden in den letzten Jahren oft auf erbitterten Widerstand gestossen waren. Kurz darauf entschied die AIJ, dass bei der Option Vereinigung zu einem neuen Kanton die bernjurassische Gemeinde Moutier zum neuen Kantonshauptort und Sitz der Kantonsverwaltung würde. In weiteren Zwischenberichten konkretisierte die AIJ auch noch die Optionen eines Verzichts des Berner Juras auf einen Kantonswechsel, aber mit verstärkter Kooperation mit dem Kanton Jura resp. grösserer Autonomie im Kanton Bern. Im September gab die Kommission bekannt, dass sie die Evaluation der verschiedenen von ihr ausgearbeiteten Modelle in Angriff nehmen wolle. Im November teilte sie dann mit, dass sie den Schlussbericht doch nicht wie geplant in diesem Jahr, sondern voraussichtlich im Frühjahr 2009 veröffentlichen werde
[7].
[7] Zwischenbericht: Presse vom 19.2.08;
TA, 3.3.08. Moutier:
LT, 14.3.08;
Bund und
QJ, 15.3.08. Zwischenbericht Status quo:
BZ und
QJ, 23.9.08. Ankündigung des Schlussberichts auf 2009:
Bund,
QJ und
Express 23.9.07;
QJ, 7.11.08. Vgl. auch die Antwort des BR auf eine Interpellation Graber (svp, BE) in
AB NR, 2008, Beilagen V, S. 310 f. sowie Jean Moritz, „Quel(s) processus pour la mise en oevre de la proposition jurassienne?“, in
QJ, 27.-29.8.08. Siehe
SPJ 2007, S. 47.